EMMANUEL MACRON PLANT ENDE DER FINANZTRANSAKTIONSSTEUER
Frankfurt am Main, 11. Oktober 2017
Attac-Aktion zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse durch Macron und Merkel:
Bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse durch Emmanuel Macron und Angela Merkel haben Aktivist_innen von Attac gestern Abend vor einer düsteren Friedhofskulisse auf die drohende Beerdigung der Finanztransaktionssteuer hingewiesen. Damit machte Attac auf die Steuerpläne Macrons aufmerksam, die einem Geschenk an die Finanzindustrie gleich kommen!
Macron will ausgerechnet Derivate außen vor lassen
Wiederum im Saalbau Südbahnhof wird die AfD ihre nächste Wahlkampfveranstaltung abhalten. Wiederum wird #NoFragida mit einer Protestveranstaltung schon vor Beginn der Veranstaltung dagegen halten!
Angstmacherei & Hetze bestimmen die AfD-Veranstaltung unter dem Titel „Schicksalszeit für Deutschland“, es wird behauptet: „Deutschland steht vor dramatischen Veränderungen. […]. Die Krise kehrt zurück. Dieses Mal über die Mittelmeerroute.“
„Man hat den Kapitalismus in Demokratie umgetauft“ (aufnommen bei der Anti-TTIP/CETA-Demonstration am 17. September 2016 in Frankfurt/M. durch Bernhard Schülke)
Protestessen mit Opfern des kapitalistischen Wirtschaftssystems
Herzliche Einladung an alle!
Wann: Donnerstag, 6. Oktober 2016 von 14:00 – 16:00 Uhr
Wo: Vor der Zentrale der Deutschen Bank, Taunusanlage 12 in Frankfurt/M.
Seit gut einem Vierteljahrhundert protestieren die „Ordensleute für den Frieden“mit monatlichen Mahnwachen gegen „unser Wirtschaftssystem, das über Leichen geht“. Vor einigen Jahren bekamen wir Unterstützung von Papst Franziskus, der
meint: „Diese Wirtschaft tötet“.
Die Anti-TTIP/CETA-Demo am Samstag, 17. Sept. 2016 in Frankfurt am Main setzt sich aus drei Gliedern zusammen, der Auftaktkundgebung gegen 12:00 Uhr, dem Demonstrationzug (Beginn 13:00 Uhr?) und der Abschlußkundgebung (nach 14:00 Uhr?). Hier die Route des Demonstrationszuges (Quellenlink: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/frankfurtmain/ – Webseite gelöscht; Link: Internet-Archiv):
Streckenverlauf: Opernplatz – Taunusanlage – Gallusanlage – Willy Brandt Platz – Neue Mainzer Straße – Mainkai – Alte Brücke – Deutschherrenufer – Ignaz Bubis Brücke – Lange Straße – Battonstraße – Berliner Straße – Kornmarkt – Weißadlergasse – Am Salzhaus – Roßmarkt – Junghofstraße — Taunusanlage – Opernplatz
Meine Demo-Highlights: Urban Priol (angesagt, Zeitpunkt: später im Verlauf…) und Janine Wissler. Auf dem Podium wird Janine Wissler (Mitglied des Hessischen Landtags, Partei DIE LINKE.) ab ca. 12:30 Uhr in einer Politik-Talkrunde mit Vertretern anderer Parteien auf dem Podium diskutieren. Ich hoffe, es wird ihr gelingen, den potentiellen Koalitionspartnern einer möglichen zukünftigen rot-grün-roten Bundesregierung die Leviten zu lesen.
Übrigens, Janine Wissler hielt am 14. Sept. 2016 eine beachtenswerte Rede vor dem Hessischen Landtag zum Thema Freihandelsverträge: TTIP, CETA & Co. Hier das Youtube-Video:
Mehr als 100 000 Menschen haben gestern zum ersten Mal in Salbstadt bei Oldenburg gegen die geplante Frackingförderung im Alten Land demonstriert.
Zu den Protesten war es gekommen, als vor Kurzem bekannt wurde, dass der texanische Energie-Konzern „New Energy Inc.“ die Freigabe von Förderrechten für das umstrittene Fracking-Verfahren vom Land Niedersachsen verlangt. Fracking ist jedoch in Deutschland aus Gründen des Umweltschutzes bislang nicht gestattet, kann aber nach Maßgabe des neuen Handelsabkommens zwischen den USA und Europa eingeklagt werden.
Ob es zur Klage des Energieriesen aus den USA gegen das Land Niedersachsen kommt, bleibt abzuwarten. Umweltschützer haben bereits großen Widerstand angekündigt.
Redaktionelle Anmerkung:
Der vorangegangene Artikel ist der letzte in einer Reihe, erschienen in den letzten Tagen bei auf.recht: zu finden z. B. unter dem Schlagwort »TTIP«) Die Texte sollen anhand klarer und nachvollziehbarer, fiktiver Beispiele aus der Zukunft verdeutlichen, wie es wäre, wenn TTIP oder CETA (TTIP über den Umweg Kanada) Realität annähmen.
Alle Text entstammen der Fake-Zeitung des Aktionsbündnisses Aktionsbündnis gegen TTIP und CETA, Kreis Groß-Gerau. Herzlichen Dank hier ganz besonders an Beate und ihre Mitstreiterinnen für das gelungene Werk.
Die Fake-Zeitung sollte auch in der Zeit nach den Großdemonstrationen am Samstag, den 17. Sept. 2016, zur argumentativen Unterstützung herangezogen werden. Das gesellschaftliche Ringen um die sogenannten Freihandelsabkommen ist am Demonstrationssamstag mit Sicherheit nicht zu Ende. Jener ist lediglich eine Zwischenstation...
Manch einer denkt schon an Politischen Streik als Form des Zivilen Ungehorsams. Geschehen wird er können, aus den Bürokratien selbst kann und wird er nicht kommen.
bs
von der Initiative „Bildung ohne Bundeswehr Frankfurt“
Kein Werben fürs Sterben!
Protestaktion gegen die Werbung der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse
. am 10. Juni 2016 vormittags
. Treffpunkt 9:00 Uhr Katharinenkirche (Frankfurt/M.)
. danach beim Stand der Bundeswehr
Die Bundeswehr wird in immer mehr und gefährlichere Auslandseinsätze geschickt. Das heißt auch: mehr Soldaten werden gebraucht. Deshalb sind hier die Werber unterwegs.
Doch Soldat ist kein normaler Beruf. Zum Berufsbild gehört: Bereitschaft auf Befehl zu töten und Verstümmelung, Traumata oder auch den Tod zu
riskieren. Solche Opfer machen keinen Sinn! Die Bundeswehr verteidigt nicht die Lebensinteressen der Menschen – weder in Afghanistan, Irak/Syrien, Mali, usw., noch in Deutschland.
„Streikuni – noch nie gehört!“ Das werden viele antworten. Gewerkschaften scheinen einfach out zu sein. Gelten sie doch als Relikte einer verstaubten Zeit. Zumindest das wird uns in der aktuellen Hochzeit des Neoliberalismus so weisgemacht. Um so dringlicher sind deshalb neue Formen der Gegenwehr wie die Streikuni.
Streikuni bedeutet ausgeschrieben Streikuniversität. Bei dem Begriff handelt es sich also um die Universität des Streiks. In den Betrieben ist man allzuoft nicht oder nur wenig organisiert, vom Streiken weit entfernt. Sich gemeinsam zu wehren, wie soll das gehen? Was ist überhaupt ein Streik? Wie geht das? Werde ich entlassen? Dann: Genug Betriebsräte scheinen zu vergessen, dass sie die Interessen derer vertreten, die sie gewählt haben. Es gibt recht viele Problemlagen und die auch noch gleichzeitig. Vielleicht trägt die Streikuni zu deren Bewältigung/Lösung bei. Zu erhoffen wäre es jedenfalls.
… – Reflexionen des Gerichtsvollziehers Unter-der-Brücke
Transparent auf der Baustelle „Eine Stadt für Alle!“ (2016-03-13)
Wissen‘s, so ein Gerichtsvollzieher hat‘s nicht leicht, denn unsere Gebührenordnung gibt nicht viel her. Man ist zwar selbstständig, muß aber von dem leben, was die Termine so abwerfen. Und Frankfurt ist eine teuere Stadt – auch für Gerichtsvollzieher. Das berücksichtigt die Gebührenordnung rein gar nicht. Frau und Kind sind so eigentlich in Frankfurt nicht zu verdienen, ähh ich meine zu finanzieren.
Ein schwacher Trost ist: Die Kohle, die ich bekomme, wird in voraus bezahlt. Wo kämen wir denn hin, wenn wir für uns selbst die Gelder per Gerichtsvollzieher eintreiben müßten. Das wäre die letzte Katastrophe.
Vorauszahlungen machen es mir leicht, auch mal nichts vollstrecken zu können. Da kann man bei alten Geräten auch mal wegschauen, weil diese objektiv wertlos sind. Wertlosen Plunder zu versteigern, bringt auch nichts. So ’was will keiner.
Das Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main bewirbt im Rahmen der bundesweiten Kampagne AufRecht bestehen (Webseite unzugänglich; sucht bitte bei archive.org) einen Aktionstag in Frankfurt am Main. Er umfasst zwei Veranstaltungen und findet am 10. März 2016 statt: 14:00 Uhr Fischerfeldstr., Frankfurt/Main
(Nähe Konstablerwache)
Aktion vor der SPD-Kreisgeschäftsstelle
19:00 Uhr Politische Diskussionsveranstaltung „Sozialer Widerstand im Schneckentempo!
Was kommt auf uns zu, was können wir weiter tun?“
Bildungsraum Schönstr. 28
(Nähe Hauptbahnhof Frankfurt)
Die Protestaktion richtet sich an den SPD-Kreisverband und den SPD-Unterbezirk Frankfurt/M. mit der Forderung, dass die SPD der Bundesregierung und Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) beim SGB-II-Gesetzgebungsverfahren im Sinne des Bündnisses entgegen tritt, um das Gesetzgebungsverfahren zu stoppen.
Dieses Gesetzesvorhaben schwelt schon seit mehr als einem Jahr. Jetzt ist es in der akuten Phase und soll in den nächsten Wochen in verschiedenen Lesungen des Bundestags (und des Bundesrats) beraten werden. Um das Inkrafttreten am 1. August 2016 zu verhindern, sind einige Anstrengungen nötig!
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