SCHWARZBUCH BUNDESWEHR
Warum Aufrüstung und „Krieg gegen Terror“ nicht mehr Sicherheit schaffen
. Dienstag, 11. Oktober 2016, 18:00 – 21:00 Uhr
. im Saalbau Titusforum, Clubraum 1,
Walter-Möller-Platz 2, Ffm-Nordweststadt
. Buchvorstellung mit Christine Buchholz,
MdB DIE LINKE, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion
…ein sehr nachdenkens- und beachtenswerter Film von Gaby Weber (Gaby Webers Homepage // Update 2023-12-12: Link ausgebessert, führt auf die entsprechende Unterseite ihrer Homepage):
Auf der Youtube-Seite (veröffentlicht 2016-03-29) lesen wir:
Die Bundesregierung hat ihre neue Militärdoktrin, das sogenannte Weißbuch, veröffentlicht. Die Abgeordneten der LINKEN Christine Buchholz, Katrin Kunert und Alexander Neu meinen, dass Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät. Wir dokumentieren ihre Erklärung.
1. Das Weißbuch ist Teil einer PR-Strategie des Verteidigungsministeriums. In den letzten Monaten wurde immer wieder der Eindruck erweckt, als sei es das Ergebnis eines »inklusiven« Prozesses, an dem auch breite Teile der Bevölkerung hätten teilnehmen können. In dem Weißbuch wird postuliert: »Transparenz nach innen und außen hat den Rang eines strategischen Prinzips.« Tatsächlich ist das Weißbuch in weiten Teilen nichts anderes als ein Spiegelbild der längst bestehenden Ausrichtung des federführenden Verteidigungsministeriums, überdies zumeist in wolkig-unklaren Formulierungen gehalten.
2. Die Abstimmung mit anderen Ressorts wie dem Außenministerium mag dazu geführt haben, dass nicht mehr von einer Verfassungsänderung für den Einsatz der Bundeswehr im Innern die Rede ist. Der Wille, in diese Richtung zu gehen, ist indes weiterhin deutlich. Auffällig häufig werden »äußere und innere Sicherheit« in einem Atemzug genannt, beides sei »nicht mehr trennscharf voneinander abzugrenzen«. An anderer Stelle ist von einem »zunehmenden Ineinandergreifen von innerer und äußerer Sicherheit« die Rede, was die »gemeinsame Ausbildung und Übung von staatlichen und zivilen Akteuren für das Handeln im gesamten Krisenzyklus« erfordere. Das Weißbuch beschwört »ungewöhnliche Ausnahmesituationen«, in diesem Zusammenhang müssten »Bundes- und Landesbehörden« ihre gute Zusammenarbeit »im Rahmen von Übungen vorbereiten«. Das Weißbuch fordert nicht explizit die Verfassungsveränderung für einen Einsatz bewaffneter Soldaten im Innern. Aber die Logik seiner Argumente läuft darauf hinaus.
von der Initiative „Bildung ohne Bundeswehr Frankfurt“
Kein Werben fürs Sterben!
Protestaktion gegen die Werbung der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse
. am 10. Juni 2016 vormittags . Treffpunkt 9:00 Uhr Katharinenkirche (Frankfurt/M.) . danach beim Stand der Bundeswehr
Die Bundeswehr wird in immer mehr und gefährlichere Auslandseinsätze geschickt. Das heißt auch: mehr Soldaten werden gebraucht. Deshalb sind hier die Werber unterwegs.
Doch Soldat ist kein normaler Beruf. Zum Berufsbild gehört: Bereitschaft auf Befehl zu töten und Verstümmelung, Traumata oder auch den Tod zu
riskieren. Solche Opfer machen keinen Sinn! Die Bundeswehr verteidigt nicht die Lebensinteressen der Menschen – weder in Afghanistan, Irak/Syrien, Mali, usw., noch in Deutschland.
Liebe Leser,
man fasst es kaum, wie offen wir herummanipuliert werden. Tilo Jung versucht auf seinem Youtube-Channel dies aufzuzeigen – demokratisch-emanzipatorisch versteht sich. Hier gleich ein Video, das zeigt, auf welchem Niveau die regierungsamtliche Propaganda funktioniert (auf Youtube gefunden – Bundespressekonferenz-Ausschnitt vom 12. Febr. 2016):
Größte(r) Sorgfalt: Eine beschönigende Behauptung und Nebelkerze (Neusprech).
Jung führt aus:
Wichtig & sehenswert: Wenn es um die Luftangriffe in Syrien geht, ist die Lage für die Bundesregierung eindeutig. Russische Bomben sind schlecht! Westliche Bomben sind gut! Die Bundesregierung tut sogar so, als ob die Russen dort an einem ganz anderen Krieg beteiligt sind als wir. Und das Beste: Heute hat die Regierung “zurückgeschossen” und uns auf offener Bühne gefragt, warum wir die Logik denn nicht verstehen. Einmalig! Als es schließlich um zivile Tote westlicher Angriffe geht, wird man ganz kleinlaut…
Mir graust davor, wenn die regierungsamtliche Propaganga besser wird. In der jetzigen Form wirkt sie anscheinend recht gut, was die breite Masse angeht.
Für mich ist Tilo Jungs Arbeit unterstützenswert (unten).
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