Ampelkoalition: kein wirksamer Einsatz für die Freilassung von Julian Assange, keine Aussicht auf erfolgreiche bundesdeutsche Klimapolitik…

Mahnwache in Frankfurt am Main, 15. Dez. 2021

Ein erster Test für die Ampelkoalition ist, wie sie sich für Julian Assange einsetzen. Im Vergleich zur #Klimaerwärmung ist die Einrede auf Joe Bidden, das Angebot des politischen Asyls in Deutschland für die neue #Bundesregierung einfachste #Politik – und politische #Pflicht für Olaf Scholz, Christian Lindner und die anderen Koalitionäre der Ampelkoalitiion.

Schaffen sie es nicht, hier wirksam Einfluß zu nehmen, wie soll sie dann der #Klimaerwärmung Herr werden? Immerhin sind 70% der CO2-Emissionen nicht den Verbrauchern zuzuschreiben (Industrie). Sich nur auf die #Verbraucher zu beziehen (z. B. weniger und/oder Elektro-Autos fahren) wäre ein politischer #Offenbarungseid.

Wir brauchen schwergewichtiges politisches Handeln:
Wenn das nicht mit der Freilassung und Entschädigung von Julian Assange klappt, dann gute Nacht #CO2-#Minderung und #Umweltschutz. Von der deutschen Bundesregierung ist dann nichts (wirklich) bedeutsames mehr zu erwarten. Dies am Anfang von deren Amtszeit feststellen zu müssen, kann nur eines bedeuten: sich am #Protest zu beteiligen.

Auch veröffentlicht auf diasp.de.

Zu „10 Commandments“ (The Specials feat. Saffiyah Khan) [gelebte Protestkultur]

The Specials (Link zur Homepage der Band), eine berühmte Ska-Band aus Coventry (England), 1977 gegründet, haben gerade ein neues Album herausgebracht (Encore). Der Titel 10 Commandments (Stil: moderner Rocksteady) sticht hier besonders hervor – Hierzu schaut Ihr Euch am Einfachsten bitte das aussagekräftige Youtube-Lyric-Video an:

Bei 10 Commandments ist hervorzuheben, dass an seiner Entstehung Saffiyah Khan höchstpersönlich mitgewirkt hat. In eben jenen Song zeichnet sie sich als ausdrucksstarke Feministin aus.

Saffiyah ist nicht nur eine englische Feministin aus Birmingham, sondern auch eine couragierte Frau, die auch mal anderen solidarisch beiseite steht – so geschehen am 8. April 2017:

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17. Sept. 2018, Frankfurt/M – Demonstration: Seebrücke statt Seehofer

von medico International (Quellenlink)    

Für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst

  • Großdemonstration am 17.9. um 18:30 Uhr, vom Willy-Brandt-Platz zur Paulskirche (Bethmannstrasse)
  • Protestaktion am 18.9. um 8:45 Uhr, an der Paulskirche (Bethmannstrasse)

Auf dem Mittelmeer verlieren Menschen jeden Tag den Kampf ums nackte Überleben. 34.000 Tote seit 1993 und laut UN bereits mehr als 1.500 Ertrunkene seit Jahresbeginn. Der Grund ist so banal wie widerwärtig: Statt Fluchtursachen zu bekämpfen, wird die Seenotrettung kriminalisiert. Eine ungerechte Politik spaltet die Welt in Reiche und Arme. Die Folgen aber sollen unsichtbar gemacht werden und die Außengrenzen Europas zu einer menschenrechtsfreien Zone. Gerade die Geschäfte der Frankfurter Banken mit Landraub und Rüstungsexporten treiben viele Menschen in die Flucht.

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Hass-Trollen: Wie die AfD propagandamäßig gepuscht wird

Eine Möglichkeit sich zu organisieren: Link zur Homepage des Aktionsbündnisses Aufstehen gegen Rassismus

Ein bißchen Bildung für alle – für Schüler, die eine Hausarbeit schreiben wollen oder müssen und für AfD-Fans zum Nachdenken.

Die AfD, viele Diskussionen kreisen um sie, die Partei setzt sich in Szene  – und für andere nötige gesellschaftliche Diskussionen verbleibt wenig bis kein Raum mehr. Man könnte meinen, die AfD wird aus dem taktischen Grund gepuscht, damit andere, für die Gesellschaft wichtigere Themen unter den Tisch fallen. Dies nur als kleine Randbemerkung.

Trump hat quasi als Ober-Troll die letzte US-Wahl gewonnen (zweites Video, siehe auch hier und hier). Das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf unsere Wahlen. Hass-Trollen im Internet ist gerade jetzt ein stark genutztes rechtsradikales Propaganda-Hilfsmittel zur Unterstützung der AfD. Es gibt Querverbindungen.

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Wir Müssen Reden: Erklärung gewerkschaftlicher Aktivist*innen zu den G20-Protesten!

Redaktionelle Vorbemerkung: Den Wenigsten ist die Erklärung vom 23. Okt. 2017 bekannt. Deshalb wurde sie hier noch einmal zusätzlich ins Netz gestellt.
(Link zum Originalpost)

Wir sind Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter und haben an den verschiedenen Aktivitäten gegen den G20-Gipfel in Hamburg teilge­nommen. Wir haben uns an den Demonstrationen beteiligt, haben auf dem Gegengipfel diskutiert, zivilen Ungehorsam erprobt oder Menschen untergebracht, die zu den Hamburger Gegenaktivitäten angereist waren, haben vor Ort in den Betrieben mit Kolleginnen und Kollegen kritisch über den Gipfel diskutiert und vieles mehr. Auch als Gewerkschafter*in­nen sehen wir die Notwendigkeit einer persönlichen, organisations­in­ter­nen, institutionellen und politischen Aufarbeitung der Geschehnisse um den G20 in Hamburg als unerlässlich an; sie hat gerade erst begonnen. Einen Beitrag hierzu haben wir im Rahmen einer gewerkschaftlichen Auswertungsveranstaltung geleistet, in der die folgenden Positionen entstanden sind.

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Frankfurt/M.: Abriss des Café Exzess – Demonstration morgen, Samstag, 28. Okt. ’17, 15 Uhr

Demonstration:
Finger weg von unseren Strukturen! 

Unsere Solidarität gegen ihre Repression.

. Samstag, 28. Oktober, 15 Uhr
.
HÜLYA-PLATZ   (unweit Exzess) FRANKFURT-BOCKENHEIM

Facebook-Foto

„Niemand hat die Absicht eine Mauer abzureißen“ – Informationen zum Abriss und Neubau neben dem Exzess

Das Gebäude Leipzigerstraße 93 rechts neben dem Exzess wird seit ca. drei Wochen abgerissen. Gebaut werden sollen Luxuswohnungen, welche den sozialökonomischen Strukturwandel in Bockenheim weiter vorantreiben werden. Angepriesen werden die neuen Wohnungen (mit einem Quadratmeterpreis ab 6690,-€) jetzt schon hier: https://www.imaxx.de/neubau.html

Es wurde bereits der obere Bereich unserer Außen- und Brandschutzmauer abgerissen. Dies hat zur Folge, dass schon jetzt Wasser ins Mauerwerk gelangen kann. Wenn dieser Abriss weitergeht, werden wir bald ohne Außenmauer dastehen. Das heißt der Bereich des Cafés bis zum Kickerraum würden dann plötzlich im Freien stehen. Damit ist unsere Arbeit im Exzess existentiell bedroht!

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2 Musik-Videoclips zur Bundestagswahl von Bundestag United plus Wahlomaten-Info-Bonus

Tja, liebe Leser, wie soll ich es sagen, es läuft etwas gewaltig schief im Staate Dänemark (gemeint ist hier: Deutschland). Angela Merkel (CDU) und ihr Pseudo-Rivale Martin Schulz (SPD) verschweigen die üblen Schattenseiten ihrer Politik. Die beiden Videos bringen wichtige Aspekte zurück ins Bewußtsein, die weder CDU/CSU, FDP, SPD noch die Grünen (jene meistens nicht)  berücksichtigen, bei der AfD wäre es dann noch viel schlimmer.

Bundestag United – Kontrolle muß sein

Anmerkung zum Video: Bei der damaligen Abstimmung haben Die Grünen und FDP zwar mit »nein« abgestimmt. Sie waren schließlich nicht in der Regierungsverantwortung. Als Regierungsparteien hätte deren Politik ganz anders ausgesehen.

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Samstag, 16. Sept. ’17, Frankfurt/M.: „Ball der Polizei“ – Kein Grund zu feiern!

Eine Einladung der Interventionistischen Linken (IL) Frankfurt
(zur IL-Veranstaltung auf Facebook)

„Wertschätzung dringender denn je“? Not In Our Name!
Samstag, 16.09.2017, 19 Uhr vor dem Saalbau Bornheim
(Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main)

Am Samstag, den 16.09.2017, lädt die Frankfurter Bezirksgruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum jährlichen „Ball der Polizei“ ein. Unter dem Motto „Wertschätzung dringender denn je!“ will sich die Polizei im Saalbau Bornheim feiern und feiern lassen.

Wir meinen: Hier gibt es nichts zu feiern! Statt Selbstbeweihräucherung und mehr Wertschätzung ist ein Realitätscheck notwendig: Die Polizei ist nicht der „Freund und Helfer“, sondern für viele Menschen ein echtes Problem. Ständige Über­wachung, die systematische Vertreibung von Obdachlosen, Drogenabhängigen, Jugendlichen und allen anderen als „unerwünscht“ geltenden Personengruppen aus dem urbanen Raum, rassistische Kontrollpraxen und alltägliche Gewalt – was bitte gibt es daran zu feiern? Wofür Wertschätzung, wenn Polizist*innen beim Ausbau der Festung Europa helfen, wenn sie nachts in Wohnungen stürmen, Menschen aus ihren Betten zerren und sie ins nächste Flug­zeug in ein vermeintlich „sicheres Herkunftsland“ zwingen? Einschüchterung, Angst, ein Ticket in den möglichen Tod – und im Saalbau Bornheim muntere Partylaune?

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Aus der Reihe „Deppen wie wir“, heute Folge 20: Martin Schulz und Ulli Nissen [beides SPD-Nahkämpfer auf „gehobenem Niveau“]

– Folge 20 –

Liebe Leser,

Achtung: Keine Werbeanzeige, vielmehr ein Bildschirmfoto aus einer typischen sinnbefreiten SPD-Wahlkampfwerbung. Vom foto­graphischen her gibt es nichts zu meckern.

verkommen die Wahlkämpfe immer mehr zu reinen Propagandaschlachten? Wenn wir uns das Konterfei von Martin Schulz, dem Super-Simulations­kanzler­kandidaten, auf den vielen Wahlkampfplakaten ringsum anschauen, frage ich mich, wenn dieser Mist wirkt, was müssen das für armselige Idioten sein, die ihre Wahlzettelstimme für ein einziges Lächeln auf dem Wahlkampfplakat hergeben. Eine Stimme aus Koblenz meinte zu mir kürzlich, das mit den Martin-Schulz-Wahlkampfplakaten ist so, damit sich die SPD-Vorort-Wahlkämpfer besser  herauswinden können, sie hätten nicht für die (falsche/richtige?) Forderung xyz geworben. Die würden so praktisch Wahlkampf gegen den eigenen Kandidaten machen – soweit die koblenzer Verschwörungstheorie. Ist das nicht etwas irre?

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Aus der Reihe „Deppen wie wir“, heute Folge 19: Jährlich 800 Euro weniger wegen CETA und wähle SPD

 – Folge 19

Redaktionelle Vorbemerkung: Es ist angedacht, noch vorhandene ältere Folgen der Reihe „Deppen wie wir“ hier im Wegblog zu republizieren.

Apropos SPD: Können Sie sich vorstellen, eine Partei zu wählen, die ihr Einkommen senkt und ihre Interessen nicht vertritt, aber vorgibt, diese zu vertreten?

Beachten Sie hierbei bitte, Martin Schulz hat »Soziale Gerechtigkeit« für sich als Wahlkampfthema im Bundestagswahljahr 2017 entdeckt. Er ist aber auch verantwortlich dafür, dass wir CETA bald bekommen haben werden, denn er hat als EU-Parla­ments­präsident eine maßgebliche Rolle dabei gespielt, CETA durchzu­boxen.

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Sicherheitsrisiko de Maizière? – plus Spendenaufruf zugunsten von linksunten.indymedia.org

Logo von de.indymedia.org mit
„Don’t hate the media,
become the media!“
Aus aktuellem Anlass möchte ich Euch bitten, zugunsten von linksunten.indymedia.org zu spenden. Wer sich seiner Spende unschlüssig ist, möge diesen Text und die angegebenen Links (Lesetipps) ausführlich lesen.

Originaltext auf de.indymedia.org mit den Daten des Spendenkontos:

Nach den Razzien in Freiburg wird es am 9. September 2017 eine internationale Demonstration geben.

Die Demo startet um 19 Uhr am Bertoldsbrunnen, kommt alle. United we stand!

Spendenkonto:
Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Neuerdings könnt ihr zusätzlich auch per Bitcoin für freie Medien, Bekenner*innenschreiben und Outings spenden: 1JHVUUBqM2Fdr1gzizaPKEXY9GjgSgK1XS

Ich meine jedenfalls, eine fragwürdige pauschalisierte Verbotspolitik eines CDU-Innenministers kann nicht hingenommen werden. Reaktionäre Politik machen, Zensur einführen, … – dem sollte man schon entgegentreten.

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Erklärung von Philadelphia

Zur Einstimmung ein Video aus dem Bundestagswahljahr 2017:

Großbritannien, 6. Juni 2017, Unterhauswahlen: Es hat nur wenig gefehlt und es hätte für einen linken, nicht-Establishment-Labour-Politiker zum britischen Premierminister gereicht. Obiges Video zeigt, Gegenöffent­lichkeit aufzubauen kann klappen. Wer – welche Musiker in Deutschland entzaubern Merkel und Schulz sowie die neue rechtsradikale Hasspartei mit dem Arschl…buchstaben am Anfang?

Ich für meinen Teil möchte hier und jetzt ein klein wenig dazu beitragen, um zu einem Mehr an Gegenöffentlichkeit zu gelangen. Ich möchte gerade vorbeilesenden Abiturienten und Studenten ans Herz legen, die Erklärung von Philadelphia, deren deutsche Übersetzung nachfolgend hier gelesen werden kann, genau zu studieren. Der Text ist nicht allzu lang.

Kaum einer weiß von ihr, der
Erklärung von Philadelphia, ist sie doch ein Meilen­stein in der Entwicklung des Internationalen Arbeitsrechts (oder Rechte der Lohnabhängigen).

Wenn man sie liest und sich die moderne internationale „Rechts­entwicklung“ betrachtet, wird man erkennen, dass es mit den Schutzrechten der Lohnabhängigen nicht mehr so weit her ist! Viele Gesetze sind verschlechtert worden, viele Arbeitsrechtsnormen stehen hierüber hinaus nur noch auf dem Papier.

Damit Ihr Euch ein persönliches Bild machen können – ideal auch für Schul-Hausarbeiten -, hier der Wortlaut in der deutschen ILO-Über­setzung:

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Freitag, 21. Juli 2017 – AfD in Frankfurt – Hingehen: Anti-AFD-Protestveranstaltung am Südbahnhof

Initiative gegen Rechts-Schreibung (auf Facebook – siehe auch: hier)

Wir protestieren gegen den Auftritt der AfD

. Diesterwegplatz am Südbahnhof in Frankfurt-Sachsenhausen.
. 17:30 Uhr – Antifa-Aufruf zum Protest (auf Facebook)
  (18:00 Uhr – Demo-Anmeldung laut FNP von NoFragida…)

Antifa United Frankfurt (auf Facebook) meint konkret:

Es ist soweit – die AfD Frankfurt läutet ihren Wahlkampf mit einer Veranstaltung im Saalbau Südbahnhof ein. Dies wollen wir natürlich nicht ungestört über die Bühne gehen lassen.

Die Veranstaltung findet am Freitag den 21. Juli ab 18 Uhr statt und steht unter dem Motto „Europa braucht eine politische Wende“. Dazu reden werden Václav Klaus, ehemaliger tschechischer Staatspräsident, Petr Bystron, AfD Vorsitzender in Bayern (aus Rosenheim) und der Frankfurter Direktkandidat der AfD Steffen Reichmann.

Václav Klaus erfreut sich als Redner bei rechten Parteien in Europa wie der FPÖ oder der AfD immer größerer Beliebtheit. Er vertritt sogenannte eurokritische und europaskeptische Thesen, versteht Migrationsbewegungen im Sinne eines „großen Austauschs“ als vermeindliche Zerstörung Europas und lobt ausdrücklich autoritäre Charaktere wie Trump oder Putin. Der Frankfurter Direktkandidat Steffen Reichmann, der seine politische Karriere im Gießener Stadtparlament begann und nun für die Frankfurter AfD bei der Bundestagswahl kandidiert, lehrt hauptberuflich an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung in Wiesbaden.

Wir rufen dazu auf die Veranstaltung zu stören und der AfD ihren Wahlkampf zu vermiesen! Ab 17:30 Uhr am Südbahnhof.

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Samstag, 15. Juli 2017, Mobile Kapitalistische Klassenlotterie auf dem CSD in Frankfurt/M.

Für zwei Stunden ist die Mobile Kapitalistische Klassenlotterie zu Gast bei der AG Queer auf dem CSD Frankfurt am Main.

. Samstag, 15. Juli 2017, ab 16:00 Uhr
. CSD Frankfurt am Main,
  Große Friedberger Str.,

  beim Stand der AG Queer der Linken.

Die AG FELIA tritt wieder an zur Mobilen Kapitalistischen Klassenlotterie!

Am Samstagnachmittag, dem 15. Juli 2017, lacht jedem das Glück, der uns am CSD in der Großen Friedberger Straße besucht.

Unser Stand – eigentlich nur ein Ständchen – ist nur (!) am 15.07. ab 16.00 Uhr besetzt. Wir Felistinnen und Felisten werden in  gewohnt bös/lieblicher Stimmung feiern und euch während des CSD  mit einem besonderen EXTRA (!) verwöhnen:

Das wollt ihr nicht verpassen?

Dann kommet zuhauf, es lohnt sich!

Herzliche Grüße
Eure AG FELIA


AG FELIA steht für: Arbeitsgemeinschaft Frankfurter Erwerbslose in Aktion im Kreisverband Frankfurt am Main der Partei Die Linke.

 

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