Projekt 18% – SPD weiter auf Erfolgskurs

Vorsicht, Glosse!

Ich traue meinen Augen nicht: Die SPD  wird größte “Oppositionsfraktion”. Den eigenen Dreck wegfegen? Sind wir alle so vergesslich? Bildschirmfoto von der Webseite der SPD (26. Sept. 2017)

Anläßlich der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober 2017 möchte ich an dieser Stelle der SPD noch einmal persönlich und vom ganzen Herzen ganz besonders zum großen Erfolg bei der Bundestagswahl 2017 gratulieren:

Die SPD ist ihrem insgeheimen Ziel, dem magischen Stimmenanteil von 18% der abgegebenen Stimmen wieder ein richtig großes Stück näher gekommen. Hut hat, vor soviel neoliberaler Klarheit. Leider macht die SPD zuviel auf Sozial (im linken Sinne), das wirkt und ist unehrlich (Webseite zwischenzeitlich erloschen, Link: Webarchiv, 2023-11-20 20:44). Mehr scharfe Konturen und das weitere Verteufeln der Linken sind glaubwürdiger. Vielleicht nennt die Partei sich ja um in NNPD (Neue Neoliberale Partei Deutschlands) oder so ähnlich. Immerhin hat sie ja berühmte Parteimitglieder wie Thilo Sarrazin (Update 2024-02-02 – https-Weblink zur Kopie bei web.archive.org gesetzt) oder Heinz Buschkowski in ihren Reihen. Rassismus ist für die SPD kein Thema – auch kein Thema, dass sie zur Hoffähigkeit der AfD beiträgt. Auf die SPD ist eben Verlaß!

Schulz hat vor ein paar Tages  – sehr “demokratisch” auf die Schnelle – Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Ein klares politisches Signal zum Kurs halten und Weiter so: Die SPD gelangte bei dem Zwischenstopp Bundestagswahl 2017 schon meisterhafte 20%, da sind es nur noch 2% zur magischen 18%-Marke. Das ist ein herausragender politischer Erfolg ohnegleichen für die SPD der Nachkriegszeit.

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Grafik schlägt Wahlomaten [Wohnungspolitik]

Was soll ich wählen? Ach, dann gucke ich mal schnell im Internet nach…

…und wir kennen sie alle, die Wahlomaten. Viele probieren sie aus, manche glauben, dass sie ihnen helfen, das Wahlkreuzchen richtig zu setzen. Die Frage, die sich hier jeder stellen sollte, ist: Kann ich mich auf die Wahlomaten wirklich verlassen? Kann ich ihnen vertrauen? Können sie meine Interessenlage bei vorgekauten Antworten wirklich erfassen? Gibt die Gestaltung von Wahlomaten gar Möglichkeiten des Mißbrauchs?

Um solche Fragen hinlänglich zu beantworten um die eigene Medienkompetenz zu verbessern, habe ich hier eine Grafik für Euch, sie ist ganz klar von den Linken, also so richtig parteiisch. Wenn ich Großgrundbesitzer wäre, würde ich schreiben, dass ist unverschämt, was soll ich mit so einem Unsinn (Großgrundbesitzer nutzen keine Wahlomaten und wissen um die eigenen parlamentarischen Interessensvertreter und Lobbyisten)? Doch für einen Durchschnittsmieter, der in Deutschland wohnt, ist die Grafik aus meiner Sicht eine sehr gute Entscheidungshilfe bei der Bundestagswahl 2017:

Siehe: Webseite von  Caren Ley
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Bundestag-Einschlafwahlkampf — es wird gestreikt in Frankfurt/M.

Hinweis vorab:
Streikdemo ab 10:00 Uhr durch Frankfurt-Höchst! Wie es kommt, dass Streiks Leben retten können: Lesen Sie den Text bitte bis zu Ende…

Auszubildende protestieren für bessere Bedingungen (Foto: Streikdemo am Frankfurter Flughafen, 27. April 2016)

Der einschläfernde Bundestagswahlkampf ist nicht überall zu verorten. An manchen Stellen Deutsch­lands kämpfen Menschen um eine angemessene Existenz, sprich Lebensgrundlage. Dazu gehören notwendige Streiks, über die Massenmedien recht häufig nur und dies dann sehr betont als Störung des öffentlichen Raumes berichten und damit Streiks im Unterton regelmäßig diskreditieren, also verunglimpfen.

Am Dienstag, 19. Sept. 2017 wird in Frankfurt-Höchst gestreikt: ver.di ruft zu einem Warnstreik auf bei dem Städtischen Klinikum in Frankfurt-Höchst. Weil die “Arbeitgeber”-Seite nicht bereit ist, in Tarifverhandlungen einzutreten (Webunterseite wurde zwischenzeitlich entfernt, Link auf Hauptseite gesetzt, 2023-11-20 19:54 Uhr), sich verweigert – wir kennen das schon von Amazon (Update 2023-12-29: Website nicht mehr existent; Ersatzlink gesetzt zu web.archive.org) -, sind die (tariflich) Beschäftigten des Klinikums Höchst einschließlich der Auszubildenden dazu aufgefordert zu streiken.

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2 Musik-Videoclips zur Bundestagswahl von Bundestag United plus Wahlomaten-Info-Bonus

Tja, liebe Leser, wie soll ich es sagen, es läuft etwas gewaltig schief im Staate Dänemark (gemeint ist hier: Deutschland). Angela Merkel (CDU) und ihr Pseudo-Rivale Martin Schulz (SPD) verschweigen die üblen Schattenseiten ihrer Politik. Die beiden Videos bringen wichtige Aspekte zurück ins Bewußtsein, die weder CDU/CSU, FDP, SPD noch die Grünen (jene meistens nicht)  berücksichtigen, bei der AfD wäre es dann noch viel schlimmer.

Bundestag United – Kontrolle muß sein

Anmerkung zum Video: Bei der damaligen Abstimmung haben Die Grünen und FDP zwar mit »nein« abgestimmt. Sie waren schließlich nicht in der Regierungsverantwortung. Als Regierungsparteien hätte deren Politik ganz anders ausgesehen.

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SPD-Wahlkampf artet aus!

Die ursprüngliche Überschrift dieses Blogbeitrags war: “Warum muß Martin Schulz eigentlich nerven?” Es ist aber nicht nur Martin, der mir den letzten Nerv raubt. SPD-Propaganda in allen Kanälen.

Nachfolgend zwei Bildschirmschnappschüsse eines SPD-Werbetextes und eines SPD-Werbevideos – entsprechend aufgearbeitet, um der SPD-Propaganda die Spitze zu nehmen, die SPD-Propaganda vielleicht sogar umzukehren.

Im direkten Anschluß an diesem Absatz als erstes ein kommentierter Bildschirmschnappschuss eines SPD-Wahlkrampf-Werbevideos (You­tube), welchem ich mehrfach ausgesetzt war. Kann Google nicht akzeptieren, dass ich mir den SPD-Müll nicht ansehen will?

Ich bin inzwischen richtig vergrätzt und frage mich immer mehr: Warum muß Martin Schulz eigentlich so penetrant nerven? Will er an mir (oder an anderen Youtube-Nutzern) eine Art Martin-Schulz-Spezial-Gehirnwäsche ausprobieren?

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Aus der Reihe “Deppen wie wir”, heute Folge 20: Martin Schulz und Ulli Nissen [beides SPD-Nahkämpfer auf “gehobenem Niveau”]

– Folge 20 –

Liebe Leser,

Achtung: Keine Werbeanzeige, vielmehr ein Bildschirmfoto aus einer typischen sinnbefreiten SPD-Wahlkampfwerbung. Vom foto­graphischen her gibt es nichts zu meckern.

verkommen die Wahlkämpfe immer mehr zu reinen Propagandaschlachten? Wenn wir uns das Konterfei von Martin Schulz, dem Super-Simulations­kanzler­kandidaten, auf den vielen Wahlkampfplakaten ringsum anschauen, frage ich mich, wenn dieser Mist wirkt, was müssen das für armselige Idioten sein, die ihre Wahlzettelstimme für ein einziges Lächeln auf dem Wahlkampfplakat hergeben. Eine Stimme aus Koblenz meinte zu mir kürzlich, das mit den Martin-Schulz-Wahlkampfplakaten ist so, damit sich die SPD-Vorort-Wahlkämpfer besser  herauswinden können, sie hätten nicht für die (falsche/richtige?) Forderung xyz geworben. Die würden so praktisch Wahlkampf gegen den eigenen Kandidaten machen – soweit die koblenzer Verschwörungstheorie. Ist das nicht etwas irre?

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Aus der Reihe “Deppen wie wir”, heute Folge 19: Jährlich 800 Euro weniger wegen CETA und wähle SPD

 – Folge 19

Redaktionelle Vorbemerkung: Es ist angedacht, noch vorhandene ältere Folgen der Reihe “Deppen wie wir” hier im Wegblog zu republizieren.

Apropos SPD: Können Sie sich vorstellen, eine Partei zu wählen, die Ihr persönliches Einkommen senkt und Ihre Interessen nicht vertritt: aber vorgibt, diese zu vertreten?

Beachten Sie hierbei bitte, Martin Schulz hat »Soziale Gerechtigkeit« für sich als Wahlkampfthema im Bundestagswahljahr 2017 entdeckt. Er ist aber auch verantwortlich dafür, dass wir CETA bald bekommen haben werden, denn er hat als EU-Parla­ments­präsident eine maßgebliche Rolle [Update 2023-12-25 – Vorsicht: Bezahlschranke, kein Archiv-Ersatzlink 😥 ] dabei gespielt, CETA durchzu­boxen.

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Sicherheitsrisiko de Maizière? – plus Spendenaufruf zugunsten von linksunten.indymedia.org

Logo von de.indymedia.org mit
“Don’t hate the media,
become the media!”

[Update 2023-12-24: An einigen Stellen mußten Ersatzlinks zu web.archive.org gesetzt werden, damit die “Originaldokumente” der Öffentlichkeit weiter]

 

Aus aktuellem Anlass möchte ich Euch bitten, zugunsten von linksunten.indymedia.org zu spenden. Wer sich seiner Spende unschlüssig ist, möge diesen Text und die angegebenen Links (Lesetipps) ausführlich lesen.

Originaltext auf de.indymedia.org mit den Daten des Spendenkontos:

Nach den Razzien in Freiburg wird es am 9. September 2017 eine internationale Demonstration geben.

Die Demo startet um 19 Uhr am Bertoldsbrunnen, kommt alle. United we stand!

Spendenkonto:
Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Neuerdings könnt ihr zusätzlich auch per Bitcoin für freie Medien, Bekenner*innenschreiben und Outings spenden: 1JHVUUBqM2Fdr1gzizaPKEXY9GjgSgK1XS

Ich meine jedenfalls, eine fragwürdige pauschalisierte Verbotspolitik eines CDU-Innenministers kann nicht hingenommen werden. Reaktionäre Politik machen, Zensur einführen, … – dem sollte man schon entgegentreten.

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Erklärung von Philadelphia

[Update 2023-12-24: Ist eine Webseite, auf die ursprünglich verlinkt wurde, erloschen, wurde gegebenenfalls der Link auf die bei web.archive.org archivierte Version gesetzt.]

Zur Einstimmung ein Video aus dem Bundestagswahljahr 2017:

Großbritannien, 6. Juni 2017, Unterhauswahlen: Es hat nur wenig gefehlt und es hätte für einen linken, nicht-Establishment-Labour-Politiker zum britischen Premierminister gereicht. Obiges Video zeigt, Gegenöffent­lichkeit aufzubauen kann klappen. Wer – welche Musiker in Deutschland entzaubern Merkel und Schulz (Update 2023-12-24 – jetzt: Bezahlschranke) sowie die neue rechtsradikale Hasspartei mit dem Arschl…buchstaben am Anfang?

Ich für meinen Teil möchte hier und jetzt ein klein wenig dazu beitragen, um zu einem Mehr an Gegenöffentlichkeit zu gelangen. Ich möchte gerade vorbeilesenden Abiturienten und Studenten ans Herz legen, die Erklärung von Philadelphia, deren deutsche Übersetzung nachfolgend hier gelesen werden kann, genau zu studieren. Der Text ist nicht allzu lang.

Kaum einer weiß von ihr, der
Er­klä­rung von Phi­la­del­phia, ist sie doch ein Meilen­stein in der Entwicklung des Internationalen Arbeitsrechts (oder Rechte der Lohnabhängigen).

Wenn man sie liest und sich die moderne internationale “Rechts­entwicklung” betrachtet, wird man erkennen, dass es mit den Schutzrechten der Lohnabhängigen nicht mehr so weit her ist! Viele Gesetze sind verschlechtert worden, viele Arbeitsrechtsnormen stehen hierüber hinaus nur noch auf dem Papier.

Damit Ihr Euch ein persönliches Bild machen können – ideal auch für Schul-Hausarbeiten -, hier der Wortlaut in der deutschen ILO-Über­setzung:

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Freitag, 21. Juli 2017 – AfD in Frankfurt – Hingehen: Anti-AFD-Protestveranstaltung am Südbahnhof

Initiative gegen Rechts-Schreibung (auf Facebook – siehe auch: hier)

Wir protestieren gegen den Auftritt der AfD

. Diesterwegplatz am Südbahnhof in Frankfurt-Sachsenhausen.
. 17:30 Uhr – Antifa-Aufruf zum Protest (auf Facebook)
   (18:00 Uhr – Demo-Anmeldung laut FNP von NoFragida…) (Die Webunterseite wurde gelöscht; kein Archivlink 2023-11-20)

Antifa United Frankfurt (auf Facebook) meint konkret:

Es ist soweit – die AfD Frankfurt läutet ihren Wahlkampf mit einer Veranstaltung im Saalbau Südbahnhof ein. Dies wollen wir natürlich nicht ungestört über die Bühne gehen lassen.

Die Veranstaltung findet am Freitag den 21. Juli ab 18 Uhr statt und steht unter dem Motto “Europa braucht eine politische Wende”. Dazu reden werden Václav Klaus, ehemaliger tschechischer Staatspräsident, Petr Bystron, AfD Vorsitzender in Bayern (aus Rosenheim) und der Frankfurter Direktkandidat der AfD Steffen Reichmann.

Václav Klaus erfreut sich als Redner bei rechten Parteien in Europa wie der FPÖ oder der AfD immer größerer Beliebtheit. Er vertritt sogenannte eurokritische und europaskeptische Thesen, versteht Migrationsbewegungen im Sinne eines “großen Austauschs” als vermeindliche Zerstörung Europas und lobt ausdrücklich autoritäre Charaktere wie Trump oder Putin. Der Frankfurter Direktkandidat Steffen Reichmann, der seine politische Karriere im Gießener Stadtparlament begann und nun für die Frankfurter AfD bei der Bundestagswahl kandidiert, lehrt hauptberuflich an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung in Wiesbaden.

Wir rufen dazu auf die Veranstaltung zu stören und der AfD ihren Wahlkampf zu vermiesen! Ab 17:30 Uhr am Südbahnhof.

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Nachdenkliches zum Jahresbeginn 2017: Aus der “Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei in Illinois (USA)”

Am Rande der Demonstration in Offenbach am 20. April 2015 anläßlich des ErzieherInnen-Streiks.

Die nachfolgenden Zeilen sind Howard Zinns Buch “EINE GESCHICHTE DES AMERIKANISCHEN VOLKES”1 entnommen. Zinn zitiert die Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei von Illinois, verkündet auf der Feier zum Vierten Juli, organisiert von deutschen Sozialisten in Chicago, wir schreiben das Jahr 1876:

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Zur möglichen Beteiligung der Partei DIE LINKE an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017

Am 19. September 2016 hielt ich bei der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Frankfurt am Main der Partei DIE LINKE eine dreimütige Rede, die auf große Zustimmung (Beifall) stieß. Nachfolgend könnt Ihr den Redetext (Skript) in leicht abgeänderter Form lesen: Der konkretere Bezug auf VorrednerInnen und geringfügige Abänderungen der gehaltenen Rede habe ich im Skript nicht nachträglich eingearbeitet. Das Skript gibt folglich den Sinn, aber nicht den genauen Wortlaut der Rede wieder:

Rede zur möglichen Beteiligung der Partei DIE LINKE an einer rot-rot-grünen oder rot-grün-roten Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017

Anti-CETA/TTIP/TiSA-Demo am 17. Sept. 2016 in Frankfurt/M.: Grafik der Saarstahlwerke (IG Metall Geschäftsstelle Völklingen, Vertrauensleute)

Wir haben schon diskutiert, dass die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten Rechtsextreme (Faschisten) beflügeln wird. Anstrengungen im Kampf gegen den Rechtsex­tremismus dürfen deshalb nicht weniger werden, sondern sollten verstärkt werden. Ich glaube, hier besteht bei uns allen Konsens.

Viele sind der Meinung, die Krise des Neoliberalismus gilt als eine Ursache oder vielmehr Nährboden des Aufstiegs der AfD – jene mit zunehmender Faschistierungstendenz.

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