Zu „10 Commandments“ (The Specials feat. Saffiyah Khan) [gelebte Protestkultur]

The Specials (Link zur Homepage der Band), eine berühmte Ska-Band aus Coventry (England), 1977 gegründet, haben gerade ein neues Album herausgebracht (Encore). Der Titel 10 Commandments (Stil: moderner Rocksteady) sticht hier besonders hervor – Hierzu schaut Ihr Euch am Einfachsten bitte das aussagekräftige Youtube-Lyric-Video an:

Bei 10 Commandments ist hervorzuheben, dass an seiner Entstehung Saffiyah Khan höchstpersönlich mitgewirkt hat. In eben jenen Song zeichnet sie sich als ausdrucksstarke Feministin aus.

Saffiyah ist nicht nur eine englische Feministin aus Birmingham, sondern auch eine couragierte Frau, die auch mal anderen solidarisch beiseite steht – so geschehen am 8. April 2017:

Zu „10 Commandments“ (The Specials feat. Saffiyah Khan) [gelebte Protestkultur] weiterlesen

17. Sept. 2018, Frankfurt/M – Demonstration: Seebrücke statt Seehofer

von medico International (Quellenlink)    

Für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst

  • Großdemonstration am 17.9. um 18:30 Uhr, vom Willy-Brandt-Platz zur Paulskirche (Bethmannstrasse)
  • Protestaktion am 18.9. um 8:45 Uhr, an der Paulskirche (Bethmannstrasse)

Auf dem Mittelmeer verlieren Menschen jeden Tag den Kampf ums nackte Überleben. 34.000 Tote seit 1993 und laut UN bereits mehr als 1.500 Ertrunkene seit Jahresbeginn. Der Grund ist so banal wie widerwärtig: Statt Fluchtursachen zu bekämpfen, wird die Seenotrettung kriminalisiert. Eine ungerechte Politik spaltet die Welt in Reiche und Arme. Die Folgen aber sollen unsichtbar gemacht werden und die Außengrenzen Europas zu einer menschenrechtsfreien Zone. Gerade die Geschäfte der Frankfurter Banken mit Landraub und Rüstungsexporten treiben viele Menschen in die Flucht.

17. Sept. 2018, Frankfurt/M – Demonstration: Seebrücke statt Seehofer weiterlesen

SPD stellt Strafanzeige: Der Wahre Martin kehrt zurück!

Redaktionelle Vorbemerkung: eine gute Sache zwar, aber für eine brauchbare Presse-Erklärung viel, viel zu lang!

Berliner LKA ermittelt wegen Martin Schulz-Parodie. SPD-Bundesvorstand zeigt Publizisten Werner Rügemer an!

Pressemitteilung, 29. Juni 2018

Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion ./. arbeitsunrecht durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern.

Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder von Martin Schulz, kündigte kurz vor Weihnachten die Revision der Hartz-Gesetze an.

SPD stellt Strafanzeige: Der Wahre Martin kehrt zurück! weiterlesen

Frankfurt/M.: Abriss des Café Exzess – Demonstration morgen, Samstag, 28. Okt. ’17, 15 Uhr

Demonstration:
Finger weg von unseren Strukturen! 

Unsere Solidarität gegen ihre Repression.

. Samstag, 28. Oktober, 15 Uhr
.
HÜLYA-PLATZ   (unweit Exzess) FRANKFURT-BOCKENHEIM

Facebook-Foto

„Niemand hat die Absicht eine Mauer abzureißen“ – Informationen zum Abriss und Neubau neben dem Exzess

Das Gebäude Leipzigerstraße 93 rechts neben dem Exzess wird seit ca. drei Wochen abgerissen. Gebaut werden sollen Luxuswohnungen, welche den sozialökonomischen Strukturwandel in Bockenheim weiter vorantreiben werden. Angepriesen werden die neuen Wohnungen (mit einem Quadratmeterpreis ab 6690,-€) jetzt schon hier: https://www.imaxx.de/neubau.html

Es wurde bereits der obere Bereich unserer Außen- und Brandschutzmauer abgerissen. Dies hat zur Folge, dass schon jetzt Wasser ins Mauerwerk gelangen kann. Wenn dieser Abriss weitergeht, werden wir bald ohne Außenmauer dastehen. Das heißt der Bereich des Cafés bis zum Kickerraum würden dann plötzlich im Freien stehen. Damit ist unsere Arbeit im Exzess existentiell bedroht!

Frankfurt/M.: Abriss des Café Exzess – Demonstration morgen, Samstag, 28. Okt. ’17, 15 Uhr weiterlesen

Samstag, 4. Februar ’17: Demo “Wohn_Raum für Alle – Solidarität statt Ausgrenzung!” in Frankfurt/M.

Bild: Wohn_Rum für Alle - Solidarisches Miteinander statt Ausgrenzung und Verdrängung!
Aufruf auf zukunft-bockenheim.de und frankfurt.radikallinks.org

.Demo am Samstag, den 04.02.2017 um 14 Uhr
.Start: Frankfurt am Main, Hauptbahnhof
.Ende: Winterfest von teachers on the road
 (Studierendenhaus Bockenheim)

Am 4. Februar gehen wir gemeinsam auf die Straße:
für ein solidarisches, (welt)offenes und soziales Frankfurt! Wir kämpfen für bezahlbaren Wohnraum und für eine Stadt für alle Menschen, die in ihr leben – unabhängig von Aufenthaltstitel oder Einkommen!

Bezahlbarer Wohnraum wird in Frankfurt seit Jahren aufgrund stetig steigender Mieten immer knapper, besonders für Menschen ohne oder mit geringem Einkommen oder unsicherem Aufenthaltsstatus. In Folge werden Menschen zunehmend aus ihren Wohnungen und Stadtteilen verdrängt.

Bitte hier weiterlesen (FGZ-Webseite)…

Müllgebühren schießen über‘s Dach hinaus!

von Wiki Wehrteuch

Donautal, 11. September 2026

Trash! Preissenkung bei der Entsorgung – Wer zahlt drauf?

Foto: Bernhard Schülke
„Reges Bürgerinteresse“ vor einer Ausschusssitzung des Frankfurter Stadtparlaments (Foto: Bernhard Schülke 2016)

Trotz des Protests der Einwohner von Donautal wird im neuen Jahr die (Sperr)müll-Abfuhr durch die Gemeinde eingestellt. Hintergrund der Schließung ist die Expansion der US-amerikanischen Firma „Doctor Garbage“, die sich seit einiger Zeit in vielen mittleren und größeren Städten Oberbayerns niederlässt.

Sie betreibt private Sperrmüllentsorgung und –verwertung im großen Stil. Die Gebühren sind hoch. Bürger und Verwaltung von Donautal wollen die kommunale Sperrmüll-Abfuhr behalten, ihnen sind aber die Hände rechtlich gebunden.

„Wir haben seit dem transatlantischen Abkommen (TTIP) keinerlei Möglichkeit , dieser Firma den Marktzugang zu verweigern, wollen wir nicht eine Klage riskieren“, erklärt dazu der Bürgermeister bedauernd.

Müllgebühren schießen über‘s Dach hinaus! weiterlesen

Krater für den Frieden – Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung überlebte…

…ein sehr nachdenkens- und beachtenswerter Film von Gaby Weber (Gaby Webers Homepage):

Auf der Youtube-Seite (veröffentlicht 2016-03-29) lesen wir:

Krater für den Frieden – Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung überlebte… weiterlesen

TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis

Prof. Ha-Joon Chang 2016 (Bildschirnfoto vom nachfolgenden Video)
Prof. Ha-Joon Chang 2016 (Bildschirmfotoausschnitt aus dem nachfolgenden Video)

Liebe Leser,

das Wochenende ist inzwischen wirklich vorbei, Zeit mal wieder in die Glotze zu gucken: Ich habe drei Videos ausgesucht, die zum Thema TTIP, CETA und – welche sogenannten „Freihandelsabkommen“ sonst noch folgen mögen – ganz gut passen. Einen Veranstaltungshinweis findet Ihr am Ende des Artikels.

Die ersten beiden Videos sind Teile eines Interviews, welches der südkoreanische Ökonom Ha-Joon Chang dem Europaparlamentsabgeordneten Fabio de Masi (Die Linke) gab. Die Videos »Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang … / Wirtschaft für die 99%« (Starökonom gegen TTIP – Teile I und II: »Freie Märkte, freier Handel?« und »TTIP, ein schlechter Deal?«) sind meist auf Englisch, nichtsdestotrotz auch für nur-Deutschsprachige wegen der deutschen Untertitel (Übersetzung) sehr informativ. Professor Chang erläutert zum Beispiel, dass Märkte politische Schöpfungen (!) sind und TTIP gar kein Freihandelsabkommen ist… Das dritte und letzte Video enthält den Ausschnitt »TTIP ist Hoffnung« aus der ZDF-Sendung »Die Anstalt« vom 24. Mai 2016, die sich ebenso mit TTIP befasst. Hier die Videos:

TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis weiterlesen

TTIP und Meinungsfreiheit – Bornheimer Wochenmarkt eine demokratiefreie Zone?

[Update 2020-07-09: Webseite und Kontaktadresse geändert]

Bornheimer Wochenmarkt

wew
Wichtig: Veranstaltungshinweise unten am Ende des Textes…

Im hippen frankfurter Stadtteil Bornheim, dort wo in der Nähe seit kurzem die wuchtige EZB steht, dort wo man die Immobilienaufwertungsmaschinerie mit der stückchenweisen Verdrängung der nicht so finanzstarken Urbevölkerung hautnah miterleben kann, dort findet der Bornheimer Wo­chen­markt statt. Er wird liebevoll auch als Bernemer Wochenmarkt bezeichnet und kann werk­täglich mittwochs und samstags besucht werden. Der Wochenmarkt erfreut sich großer Beliebtheit bis in den zahlungsstarken Speckgürtel Frankfurts hinein. Zahlungskräftige Touristen aus Bad Homburg sind bei den Betreibern der Wochenmarktsstände stets gern gesehen. Man kommt ganz schnell zum bornheimer Wochenmarkt, gibt es sogar eine tolle Autobahnanbindung, die noch weiter grünen-“umwelt­freund­lich“ ausgebaut und so verbessert werden soll. Aber dieses Thema ist eine andere Baustelle.

Der Wochenmarkt und die Demokratie

Ein Wochenmarkt dient bekanntlich dem Einkaufen. Konsumieren ist oberste Bürgerpflicht, nicht aber hingegen dem Anscheine nach die direkte Demokratieteilhabe: Konsum statt politische Mitwirkung, so könnte man die allseits viel be­liebte Devise kurz zusammenfassen. Aber gar grundgesetzliche, also politische Mitbestimmung mit Leben füllen? Wo kämen wir denn hin, wenn das einreißen würde? Das waren die Fragen, die ich mir vor einem Monat an dem vollkommen verregneten Mittwochnachmittag (20. April 2016) vor dem groß angekündigten Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama stellte: Wir verteilten Flugblätter für eine Protestdemonstration gegen das unsägliche TTIP (23. April 2016) anläßlich des Obama-TTIP-Werbebesuchs der Hannover Messe (24. April 2016).

TTIP und Meinungsfreiheit – Bornheimer Wochenmarkt eine demokratiefreie Zone? weiterlesen

Es gibt sie, die »Streikuni«

Bildschirmfotoausschnitt der Streikuni-Webseite
Bildschirmfotoausschnitt der Streikuni-Webseite

Streikuni – noch nie gehört!“ Das werden viele ant­worten. Gewerkschaften scheinen einfach out zu sein. Gelten sie doch als Relikte einer verstaubten Zeit. Zumindest das wird uns in der aktuellen Hoch­zeit des Neoliberalismus so weisgemacht. Um so dringlicher sind deshalb neue Formen der Gegen­wehr wie die Streikuni.

Streikuni bedeutet ausgeschrieben Streikuniversität. Bei dem Begriff handelt es sich also um die Univer­si­tät des Streiks. In den Betrieben ist man allzuoft nicht oder nur wenig organisiert, vom Streiken weit entfernt. Sich gemeinsam zu wehren, wie soll das gehen? Was ist überhaupt ein Streik? Wie geht das? Werde ich entlassen? Dann: Genug Betriebsräte scheinen zu vergessen, dass sie die Interessen derer vertreten, die sie gewählt haben. Es gibt recht viele Problemlagen und die auch noch gleichzeitig. Vielleicht trägt die Streikuni zu deren Bewältigung/Lösung bei. Zu erhoffen wäre es jedenfalls.

Es gibt sie, die »Streikuni« weiterlesen

Internationaler Appell von Nuit Debout…

… zum Zusammentreffen in Paris am 7.+ 8.MAI 2016 für eine #NUITDEBOUTPARTOUT (#GLOBALDEBOUT) am 15. MAI 2016

123
Ausschnitt vom Header-Foto der Nuit-Debout-Webseite

http://www.nuitdebout.fr

http://www.nuitdebout.fr/de/internationaler-Aufruf-von-NuitDebout.html (Aufruf-Unterseite nicht mehr existent, Update 2016-09-04)

 

Am 46. März (15. April) (Anmerkung der Übers.: es wird ab dem 31.03. gerechnet: Tag der Grossdemonstration gegen die Liberalisierung des Arbeitsrechts), 2 Wochen nach der Massenmobilisierung vom 31. März in Paris, verbreitet sich die Nuit Debout-Bewegung unaufhörlich. In zahlreichen französischen und ausländischen Städten werden Nuits Debout geboren und zeugen von gemeinsamer Hoffnung und Revolte. Wer die besetzten Plätze aufgesucht hat und mitmacht, dem ist klar: es ist was im Gange.

Internationaler Appell von Nuit Debout… weiterlesen

10. März ’16, Ffm: Aktionstag gegen neues SGB-II-Gesetzespaket in Frankfurt/M.

Logo-1

Das Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main bewirbt im Rahmen der bundesweiten Kampagne »AufRecht bestehen« einen Aktionstag in Frankfurt am Main. Er umfasst zwei Veranstaltungen und findet am 10. März 2016 statt:

14:00 Uhr Fischerfeldstr., Frankfurt/Main
(Nähe Konstablerwache)
Aktion vor der SPD-Kreisgeschäftsstelle

19:00 Uhr Politische Diskussionsveranstaltung „Sozialer Widerstand im Schneckentempo!
Was kommt auf uns zu, was können wir weiter tun?“
Bildungsraum Schönstr. 28
(Nähe Haupt­bahn­hof Frankfurt)

Die Protestaktion richtet sich an den SPD-Kreisverband und den SPD-Unterbezirk Frankfurt/M. mit der Forderung, dass die SPD der Bun­des­regie­rung und Bundesarbeits­ministe­rin Nahles (SPD) beim SGB-II-Gesetzgebungsverfahren im Sinne des Bündnisses entgegen tritt, um das Gesetzgebungsverfahren zu stoppen.

Dieses Gesetzesvorhaben schwelt schon seit mehr als einem Jahr. Jetzt ist es in der akuten Phase und soll in den nächsten Wochen in verschiedenen Lesungen des Bundestags (und des Bundesrats) beraten werden. Um das Inkrafttreten am 1. August 2016 zu verhindern, sind einige Anstrengungen nötig!

10. März ’16, Ffm: Aktionstag gegen neues SGB-II-Gesetzespaket in Frankfurt/M. weiterlesen

Hartz IV: Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles

Redaktionelle Vorbemerkung: Wir hören es aus allen Medien: Die für Arbeit zuständige Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) mißbraucht die Flüchtlinge, um das schon vor der stärkeren Flüchtlingseinwanderung nach Deutschland auf den Weg gebrachte Gesetzespaket der SGB-2-Rechtsvereinfachungen skrupellos durchzusetzen ("Bürokratieabbau").

Das es mit diesen sogenannten Rechtsvereinfachungen nicht so weit her ist, zeigt Katja Kipping  im  nachfolgenden Artikel vom 3. Februar 2016 (Quelle: Fraktion DIE LINKE) [Anmerkung: Schade, dass die Bundestagsfraktion der Linken die betreffende Unterseite gelöscht hat. Stand 2020-06-05].

Die Angst vor Jobverlust beeinträchtigt das Durchsetzen gewerkschaftlicher Forderungen und die gewerkschaftliche Organisation in den Betrieben. Nicht nachzuvollziehen ist hier das recht geringe gesamtgewerkschaftliche Engagement. Dies gilt gleichermaßen für alle Einzelgewerkschaften. Gewerkschaften sind mehr als bloße Fachkräftevertretungen.

Von Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE

Hartz IV: Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles
Zur sogenannten Rechtsvereinfachung im SGB II

Am 3. Februar soll im Bundeskabinett das 9. SGB-II-Änderungsgesetz diskutiert und abgestimmt werden. Verschiedene Versionen von Referentenentwürfen sind bekannt. Angeblich sollen Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV auf den Weg gebracht werden.

Zu kritisieren ist erstens, dass die CDU/SPD-Regierung nicht Hartz IV in Frage stellt – ein Gesetz, das Armut und soziale Ausgrenzung für Millionen direkt betroffener Bürgerinnen und Bürger bedeutet. Und für Erwerbstätige eine Androhung des sozialen Absturzes ist, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht billig zu Markte tragen.

Hartz IV: Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles weiterlesen

Durch das Fortsetzen der Benutzung dieser Seite stimmst Du der Benutzung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich mit diesen einverstanden.

Schließen