Rocksteady: nicht ganz so unpolitisch, wie man denkt…

Es ist immer noch Weihnachten! Auch dieser Blogbeitrag enthält „wunderschöne“ Musikvideos. Doch zuvor kommt noch einige Absätze zur geneigten kritischen Selbstreflexion – quasi als politischer Aperitif zu den üppigen deutschen Weihnachtsmahlen, wenn man denn selbst genug Geld hat, sich diese leisten zu können oder jemanden kennt, der genug Geld hat, einem eine Einladung zu einem solch üppigen Weihnachtsmahl aussprechen zu können. Im Sozialgeld, im Hartz-IV-Regelsatz zum Beispiel jedenfalls ist kein Gänsebraten enthalten, dazu ist Deutschland zu …. (Was wäre hier ihre Antwor_?)

Rocksteady: nicht ganz so unpolitisch, wie man denkt… weiterlesen

Nachdenkliches zum Jahresbeginn 2017: Aus der „Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei in Illinois (USA)“

Am Rande der Demonstration in Offenbach am 20. April 2015 anläßlich des ErzieherInnen-Streiks.

Die nachfolgenden Zeilen sind Howard Zinns Buch „EINE GESCHICHTE DES AMERIKANISCHEN VOLKES“1 entnommen. Zinn zitiert die Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei von Illinois, verkündet auf der Feier zum Vierten Juli, organisiert von deutschen Sozialisten in Chicago, wir schreiben das Jahr 1876:

Nachdenkliches zum Jahresbeginn 2017: Aus der „Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei in Illinois (USA)“ weiterlesen

Böhmermann, Solty und die AfD

Liebe geneigte LeserInnen,

Jan Böhmermann und Ingar Solty, beides Koryphäen auf ihren jeweiligen Fachgebieten, beschäftigen sich mit der AfD. Vom Ersteren möchte ich Euch gleich hier sein genial gut gelungenes Videoclip „Was die sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat“ (NEO MAGAZIN ROYALE, ZDFneoyoutube-Video) präsentieren:
 

 
Ebenso intensiv mit der AfD hat sich der Politikwissenschaftler Ingar Solty (vgl.: rosalux.academia.edu) beschäftigt. Solty war gestern (2016-12-01) zu Gast bei der Interventionistischen Linken in Frankfurt am Main. Dort hielt er einen sehr informativen Vortrag mit dem Titel „Trumps Triumpf“ (siehe auch: Der US-amerikanische Brexit-Moment).

Böhmermann, Solty und die AfD weiterlesen

Bundestagswahlkampf 2017 eröffnet – laut Sahra Wagenknecht leistet die große Koalition der AfD Schützenhilfe…

Heute möchte ich Euch die Rede Dr. Sahra Wagenknechts anempfehlen, die sie am 23. November 2016 im Deutschen Bundestag hielt. Der stenografische Dienst des Deutschen Bundestages zeichnete die Rede auf. Unterhalb des Video könnt ihr die Rede nachlesen. Ich habe sie der Lesbarkeit wegen weitestgehend von Zwischenrufen entschlackt. Wo Frau Dr. Wagenknecht auf Zwischenrufe konkret einging, habe ich sie im Text belassen. Der Originaltext ist samt Zwischenrufen auf der Webseite von Frau Dr. Wagenknecht nachzulesen.

Ich möchte mit zwei Zitaten beginnen. Erstes Zitat, Sahra Wagenknecht sagt (das stenografische Protokoll ist hier nicht gänzlich korrekt, setzen, fünf): „Wenn man sich diese Politik ankuckt, da muß man fast schon den Verdacht haben, Sie haben einen geheimen Werbevertrag mit der AfD abgeschlossen“ (ab Minute 14:25, man beachte die vorangegangene Argumentation). Ein anderes Highlight, sie zitiert Jimmy Carter (ehemaliger US-Präsident):

»Der frühere US-Präsident Jimmy Carter hat die USA schon vor Jahren eine „Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption“ genannt. Dass eine Supermacht, die mit ihren völkerrechtswidrigen Ölkriegen und ihren Drohnenmorden ganze Regionen dieser Welt chaotisiert und islamistische Terrorbanden damit so gestärkt hat, dass die als Vorkämpferin für Demokratie und Freiheit ausfällt, das hätte man, glaube ich, auch vor Trump schon begreifen können.«

Die Rede ist voller brauchbarer Informationen und bringt vieles auf den Punkt.

Hier jetzt das Video (youtube.de); viel Spaß beim Anschauen. Es dauert eine halbe Stunde:

Bundestagswahlkampf 2017 eröffnet – laut Sahra Wagenknecht leistet die große Koalition der AfD Schützenhilfe… weiterlesen

OIdenburger Stadtgespräch – Großdemo gegen Fracking im Alten Land

von Satira Papers

Oldenburg, 16. September 2026

demo-aufruf
Nur noch 1 Tag bis zur Demo!

Mehr als 100 000 Menschen haben gestern zum ersten Mal in Salbstadt bei Oldenburg gegen die geplante Frackingförderung im Alten Land demonstriert.

Zu den Protesten war es gekommen, als vor Kurzem bekannt wurde, dass der texanische Energie-Konzern „New Energy Inc.“ die Freigabe von Förderrechten für das umstrittene Fracking-Verfahren vom Land Niedersachsen verlangt. Fracking ist jedoch in Deutschland aus Gründen des Umweltschutzes bislang nicht gestattet, kann aber nach Maßgabe des neuen Handelsabkommens zwischen den USA und Europa eingeklagt werden.

Ob es zur Klage des Energieriesen aus den USA gegen das Land Niedersachsen kommt, bleibt abzuwarten. Umweltschützer haben bereits großen Widerstand angekündigt.

Redaktionelle Anmerkung:

Der vorangegangene Artikel ist der letzte in einer Reihe, erschienen in den letzten Tagen bei auf.recht: zu finden z. B. unter dem Schlagwort »TTIP«) Die Texte sollen anhand klarer und nachvollziehbarer, fiktiver Beispiele aus der Zukunft verdeutlichen, wie es wäre, wenn TTIP oder CETA (TTIP über den Umweg Kanada) Realität annähmen.

Alle Text entstammen der Fake-Zeitung des Aktionsbündnisses Aktionsbündnis gegen TTIP und CETA, Kreis Groß-Gerau. Herzlichen Dank hier ganz besonders an Beate und ihre Mitstreiterinnen für das gelungene Werk.

Die Fake-Zeitung sollte auch in der Zeit nach den Großdemonstrationen am Samstag, den 17. Sept. 2016, zur argumentativen Unterstützung herangezogen werden. Das gesellschaftliche Ringen um die sogenannten Freihandelsabkommen ist am Demonstrationssamstag mit Sicherheit nicht zu Ende. Jener ist lediglich eine Zwischenstation...

Manch einer denkt schon an Politischen Streik als Form des Zivilen Ungehorsams. Geschehen wird er können, aus den Bürokratien selbst kann und wird er nicht kommen.

bs

Gentechnik durch die Hintertür

von Titania von Frankfurt

Berlin, 13. September 2026

Breites Bündnis will weitere Verbreitung von Gentechnik-Lebensmitteln stoppen

Leere Regale im Supermarkt:Blüht das den Menschen, die sich in der Zukunft  einigermaßen gesund ernähren wollen? Foto: Bernhard Schülke 2015
Leere Regale im Supermarkt: Blüht das den Menschen, die sich in der Zukunft noch irgendwie gesund ernähren wollen? Foto: Bernhard Schülke 2015.

In Deutschland sorgen sich viele Menschen, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel die Märkte erobern.

Zwar gibt es in der EU seit Jahren eine Kennzeichnungspflicht für solche Agrarprodukte, damit die Verbraucher wissen, woran sie sind. Doch Heinrich Bode vom deutschen Verbraucherschutzbund warnt: „Seit den Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind viele Marktbeschränkungen für Gentechnik-Lebensmittel gefallen. Durch die gegenseitige Anerkennung von Produktstandards konnten die USA den EU-Markt mit Gentech-Pflanzen fluten und dies ohne Kennzeichnung. Jetzt verwenden auch deutsche Lebensmittelhersteller wie die Dr. Öttinger-Gruppe regelmäßig Gentech-Pflanzen. Und wegen der niedrigen Marktpreise haben gendesignte Lebensmittel leider starke Konkurrenzvorteile.“

Vor diesem Hintergrund plädiert die EU-Kommission nun für eine Angleichung an die US-Standards.

Dagegen mobilisiert ein breites Bündnis von Umweltschützern, Bauern und Ärzten. Die gesundheitlichen Risiken seien hoch, zudem steige der Einsatz von Spritzmitteln und Totalherbiziden drastisch. Für die kommenden Monate kündigt das Bündnis „Ohne Gentechnik sattwerden“ Demonstrationen in vielen deutschen Städten an.“

 

Gentechnik durch die Hintertür weiterlesen

Müllgebühren schießen über‘s Dach hinaus!

von Wiki Wehrteuch

Donautal, 11. September 2026

Trash! Preissenkung bei der Entsorgung – Wer zahlt drauf?

Foto: Bernhard Schülke
„Reges Bürgerinteresse“ vor einer Ausschusssitzung des Frankfurter Stadtparlaments (Foto: Bernhard Schülke 2016)

Trotz des Protests der Einwohner von Donautal wird im neuen Jahr die (Sperr)müll-Abfuhr durch die Gemeinde eingestellt. Hintergrund der Schließung ist die Expansion der US-amerikanischen Firma „Doctor Garbage“, die sich seit einiger Zeit in vielen mittleren und größeren Städten Oberbayerns niederlässt.

Sie betreibt private Sperrmüllentsorgung und –verwertung im großen Stil. Die Gebühren sind hoch. Bürger und Verwaltung von Donautal wollen die kommunale Sperrmüll-Abfuhr behalten, ihnen sind aber die Hände rechtlich gebunden.

„Wir haben seit dem transatlantischen Abkommen (TTIP) keinerlei Möglichkeit , dieser Firma den Marktzugang zu verweigern, wollen wir nicht eine Klage riskieren“, erklärt dazu der Bürgermeister bedauernd.

Müllgebühren schießen über‘s Dach hinaus! weiterlesen

Bäuerliche Betriebe geben endgültig auf

von Theodore Tipotipp

Korbach (Hessen), 10. September 2026

uebermorgen_seite1-v01
»ÜBER.MORGEN – ZEITUNG FÜR DIE ZUKUNFT«, Ausgabe 15. September 2026 (Nr. 1056), Seite 1

Der hessische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Linkeck bedauerte, dass überdurchschnittlich viele Viehhaltungs-Betriebe in Nordhessen entweder vor dem Aus stünden oder bereits aufgegeben hätten. Lediglich wenige Höfe, die auf Biolandbau und -viehhaltung umgestellt hätten, könnten sich auf dem Bio-Segment behaupten. Für den Niedergang regionaler Viehzuchtbetriebe machte der Politiker die stark angestiegene Neuansiedlung großflächiger Viehzucht-Stallanlagen durch den US-Fleisch-Konzern McMeat verantwortlich. Die Ratifizierung der TTIP-Handelsverträge im Jahr 2016 erlaube dies rechtlich. Man habe US-Megaställe im nordhessichen Raum auch mithilfe des deutschen Baurechts nicht verhindern können. Ein Sprecher des hessischen Bauernverbands erklärte dazu unserer Zeitung:

„Unsere einheimischen Viehzüchter sind dem Konkurrenzdruck durch große Tiermastanlagen unter zugespitzt agrochemischen Haltungsbedingungen einfach nicht gewachsen. leider haben wir das damals nicht rechtzeitig erkannt und dagegen protestiert.“

Bäuerliche Betriebe geben endgültig auf weiterlesen

Schweig, Verräter! – Ein US-Whistleblower-Dokumentarfilm (deutsch)

Der nachfolgende Dokumentarfilm wurde für Arte gedreht. Im Begleittext heißt es:

Whistleblower packen aus. Nicht über die brisanten Geheimdienst­informa­tionen, die sie öffentlich machten, sondern über ihr Schick­sal als „Verräter“ und ange­klagte Straftäter. Weil sie die Wahrheit sagten, stehen sie nun am Pranger. In ihrer Geschichte spiegelt sich das Bild einer panischen politi­schen Praxis der USA im Kampf gegen den internationalen Terror.

Für mich ist der Dokumentarfilm etwas zweischneidig. Er enthält zwar viele Informationen, könnte aber auch dazu dienen, Geheimnisträger als potentielle Whistleblower vom Handeln, vom Veröffentlichen brisanten Materials abzuhalten.

Inhaltlich fand ich spannend, welche Informationen er über die NSA in Bezug auf 9/11 ( Terroranschlag auf die Twin-Towers) liefert. 9/11 war für die NSA ein „Geschenk des Himmels“. Gruselig waren die beiden Alternativen in der Begründung des NSA-Versagens im Vorfeld des Terroranschlags. Bei der vorhandenen Datenlage hätte die NSA im Vorfeld handeln müssen. Die erste Alternative, das ist die Stümper-Variante, wirft kein gutes Bild auf die NSA. Die zweite Begründungsalternative liest sich noch schlimmer. Im Gegensatz zur Stümperversion zeigt die des bewußten Verschweigens in Verbindung mit dem anschließenden Ausbau der eigenen Macht ein hohes Maß an staatlicher krimineller Energie, die man durchaus als Staatsterrorismus bezeichnen kann.

Schweig, Verräter! – Ein US-Whistleblower-Dokumentarfilm (deutsch) weiterlesen

Krater für den Frieden – Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung überlebte…

…ein sehr nachdenkens- und beachtenswerter Film von Gaby Weber (Gaby Webers Homepage):

Auf der Youtube-Seite (veröffentlicht 2016-03-29) lesen wir:

Krater für den Frieden – Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung überlebte… weiterlesen

TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis

Prof. Ha-Joon Chang 2016 (Bildschirnfoto vom nachfolgenden Video)
Prof. Ha-Joon Chang 2016 (Bildschirmfotoausschnitt aus dem nachfolgenden Video)

Liebe Leser,

das Wochenende ist inzwischen wirklich vorbei, Zeit mal wieder in die Glotze zu gucken: Ich habe drei Videos ausgesucht, die zum Thema TTIP, CETA und – welche sogenannten „Freihandelsabkommen“ sonst noch folgen mögen – ganz gut passen. Einen Veranstaltungshinweis findet Ihr am Ende des Artikels.

Die ersten beiden Videos sind Teile eines Interviews, welches der südkoreanische Ökonom Ha-Joon Chang dem Europaparlamentsabgeordneten Fabio de Masi (Die Linke) gab. Die Videos »Politiker trifft Hirn – Starökonom Ha-Joon Chang … / Wirtschaft für die 99%« (Starökonom gegen TTIP – Teile I und II: »Freie Märkte, freier Handel?« und »TTIP, ein schlechter Deal?«) sind meist auf Englisch, nichtsdestotrotz auch für nur-Deutschsprachige wegen der deutschen Untertitel (Übersetzung) sehr informativ. Professor Chang erläutert zum Beispiel, dass Märkte politische Schöpfungen (!) sind und TTIP gar kein Freihandelsabkommen ist… Das dritte und letzte Video enthält den Ausschnitt »TTIP ist Hoffnung« aus der ZDF-Sendung »Die Anstalt« vom 24. Mai 2016, die sich ebenso mit TTIP befasst. Hier die Videos:

TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis weiterlesen

Durch das Fortsetzen der Benutzung dieser Seite stimmst Du der Benutzung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich mit diesen einverstanden.

Schließen