OIdenburger Stadtgespräch – Großdemo gegen Fracking im Alten Land

von Satira Papers

Oldenburg, 16. September 2026

demo-aufruf
Nur noch 1 Tag bis zur Demo!

Mehr als 100 000 Menschen haben gestern zum ersten Mal in Salbstadt bei Oldenburg gegen die geplante Frackingförderung im Alten Land demonstriert.

Zu den Protesten war es gekommen, als vor Kurzem bekannt wurde, dass der texanische Energie-Konzern „New Energy Inc.“ die Freigabe von Förderrechten für das umstrittene Fracking-Verfahren vom Land Niedersachsen verlangt. Fracking ist jedoch in Deutschland aus Gründen des Umweltschutzes bislang nicht gestattet, kann aber nach Maßgabe des neuen Handelsabkommens zwischen den USA und Europa eingeklagt werden.

Ob es zur Klage des Energieriesen aus den USA gegen das Land Niedersachsen kommt, bleibt abzuwarten. Umweltschützer haben bereits großen Widerstand angekündigt.

Redaktionelle Anmerkung:

Der vorangegangene Artikel ist der letzte in einer Reihe, erschienen in den letzten Tagen bei auf.recht: zu finden z. B. unter dem Schlagwort »TTIP«) Die Texte sollen anhand klarer und nachvollziehbarer, fiktiver Beispiele aus der Zukunft verdeutlichen, wie es wäre, wenn TTIP oder CETA (TTIP über den Umweg Kanada) Realität annähmen.

Alle Text entstammen der Fake-Zeitung des Aktionsbündnisses Aktionsbündnis gegen TTIP und CETA, Kreis Groß-Gerau. Herzlichen Dank hier ganz besonders an Beate und ihre Mitstreiterinnen für das gelungene Werk.

Die Fake-Zeitung sollte auch in der Zeit nach den Großdemonstrationen am Samstag, den 17. Sept. 2016, zur argumentativen Unterstützung herangezogen werden. Das gesellschaftliche Ringen um die sogenannten Freihandelsabkommen ist am Demonstrationssamstag mit Sicherheit nicht zu Ende. Jener ist lediglich eine Zwischenstation...

Manch einer denkt schon an Politischen Streik als Form des Zivilen Ungehorsams. Geschehen wird er können, aus den Bürokratien selbst kann und wird er nicht kommen.

bs

Flugverkehrsstreit: Bundesregierung gesteht Versäumnis beim Freihandelsabkommen TTIP ein

von Satira Papers

Berlin, 15. September 2026

ds
Flugzeug auf dem Flughafen von Abu Dhabi (Foto: Stephan K. 2015)

Die Bundesregierung befasste sich gestern in ihrer Kabinettsitzung mit dem aktuellen Flugverkehrsstreit. Sollte die Klage des US-Flying-Konzerns gegen Deutschland und Frankreich vor dem Investitions-Schiedsgericht Erfolg haben, kommt eine Milliarden-Schadensersatzsumme auf den deutschen Staat zu.

Nach Verabschiedung strengerer Klimaschutzgesetze durch den Bundestag vor 2 Jahren begann der deutsch-französische Flugzeugbauer Airtrain klimafreundlichere und CO2-ärmere Flugzeuge zu bauen, die gegenwärtig auf dem Europamarkt auf eine enorme Nachfrage stoßen. Die US-Flying, deren Auftragslage zur Zeit angespannt ist, begründet ihre Schadensersatzklage mit Wettbewerbsverzerrungen und fordert milliardenschwere Neuinvestitionen von Deutschland und Frankreich zurück.

Umweltministerin Grünwald erklärte, dies wäre nicht zulässig, hätte man bei den damaligen TTIP-Verhandlungen auf eine Klima-Klausel bei den Investitionsschutzverträgen bestanden. „Hätten wir damals auf die Umweltverbände gehört, hätten wir eine beidseitig umweltverträgliche Handelspolitik etablieren können, die zum Nutzen aller wäre“, fügte er bedauernd hinzu.

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