Tag: Zensur

Wer das Internet kaputt macht – ein europapolitisches Schaubild Martin Sonneborns

Grob gesagt, auf die Linke und Martin Sonneborn waschen die Parteien des Europäüischen Parlaments ihre Hände in Unschuld
Quellenlink: von Martin Sonneborn auf Twitter gepostet. Grün bedeutet hier: schlecht, rot: richtig entschieden (dem Ansinnen verweigert).

Zum besseren Verständnis lese man bei netzpolitik.org nach. Für mich geht die Reise in Richtung (totalitärer) Überwachungsstaat.

Zitat aus dem netzpolitik-Text, auf welchem ich gerade verlinkt habe: „Auch im Brief Seehofers ist von einer eventuellen Ausdehnung auf „sonstige rechtswidrige Inhalte“ die Rede.“ Wofür Seehofer steht, kann man an der Nicht-Entlassung Maaßens erkennen (siehe: letztem Text an diesem Orte). Den Gipfel schießt aktuell der Staatsschutz bei der Münchner Polizei ab, indem jener ein Facebook-Like eines Studenten aus der bayrischen Landeshauptstadt zu einem Ermittlungsverfahren gegen den kritischen Studenten nutzt (jener ist gegen das bayrische „Polizeiaufgabengesetz“). Die Süddeutsche Zeitung berichtet über diesen Vorfall, bei dem das Like auf einen persiflierenden (satirischen) Postillon-Artikel mit Björn Höcke und einem Hitlerbild gesetzt wurde.

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SPD stellt Strafanzeige: Der Wahre Martin kehrt zurück!

Redaktionelle Vorbemerkung: eine gute Sache zwar, aber für eine brauchbare Presse-Erklärung viel, viel zu lang!

Berliner LKA ermittelt wegen Martin Schulz-Parodie. SPD-Bundesvorstand zeigt Publizisten Werner Rügemer an!

Pressemitteilung, 29. Juni 2018

Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion ./. arbeitsunrecht durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern.

Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder von Martin Schulz, kündigte kurz vor Weihnachten die Revision der Hartz-Gesetze an.

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Syrien: Der Feind meines Feindes bleibt mein Feind

von Hans Krause

Die LINKE sollte sich im syrischen Bürgerkrieg gegen alle Kriegstreiber stellen, egal ob NATO, Putin oder Assad.

Selbst die von der deutschen Regierung finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik glaubt nicht, dass der Raketenangriff der NATO-Staaten in Syrien irgendetwas positives bewirkt hat. Trotzdem hält Kanzlerin Merkel ihn für »erfolgreich und angemessen«. Zurecht übt die LINKE-Fraktion daran scharfe Kritik und ruft zum Protest auf.

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Zensur in Spanien – ein Zeichen des Faschismus

Gefunden bei https://webdelsi.cat/  (30. Sept. 2017, ca 22:00 Uhr):

Statt demokratisch das Risiko eines Volksentscheids einzugehen, entschied man sich für eine franquistische Zensur seitens des spanischen Staates. linksunten.indymedia.de läßt grüßen.

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Sicherheitsrisiko de Maizière? – plus Spendenaufruf zugunsten von linksunten.indymedia.org

Logo von de.indymedia.org mit
„Don’t hate the media,
become the media!“
Aus aktuellem Anlass möchte ich Euch bitten, zugunsten von linksunten.indymedia.org zu spenden. Wer sich seiner Spende unschlüssig ist, möge diesen Text und die angegebenen Links (Lesetipps) ausführlich lesen.

Originaltext auf de.indymedia.org mit den Daten des Spendenkontos:

Nach den Razzien in Freiburg wird es am 9. September 2017 eine internationale Demonstration geben.

Die Demo startet um 19 Uhr am Bertoldsbrunnen, kommt alle. United we stand!

Spendenkonto:
Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Neuerdings könnt ihr zusätzlich auch per Bitcoin für freie Medien, Bekenner*innenschreiben und Outings spenden: 1JHVUUBqM2Fdr1gzizaPKEXY9GjgSgK1XS

Ich meine jedenfalls, eine fragwürdige pauschalisierte Verbotspolitik eines CDU-Innenministers kann nicht hingenommen werden. Reaktionäre Politik machen, Zensur einführen, … – dem sollte man schon entgegentreten.

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„Wahlkampf“: Twitter.Hetze gegen DIE LINKE – Ist Twitter noch ein freies Informationsmedium?

Wen überrascht es? Auf Twitter wird gegen DIE LINKE massiv gehetzt. Das soll das nachfolgende Bild demonstrieren (Suchbegriffe: „Linke Frankfurt“):

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Hier wird die Schuld bei den Brandanschlägen im Rahmen der Blockupy-Proteste den Linken in die Schuhe geschoben – in der Hoffnung, irgendwas wird hängen bleiben. Doch trägt DIE LINKE definitiv nicht die Schuld. Aber das ist den Meinungsmachenden egal, Hauptsache man kann etwas anhängen:  DIE LINKE als Sündenbock kann man so bestens diffamieren!

In diesem Sinnzusammenhang wissen wir um das Nation-Building der USA oder vielmehr um deren paramilitärische, geheimdienstliche und sonstige Organisationen. In der Ukraine gibt es derzeit nicht sehr viel zu tun; in Birma war man gescheitert, dort ist nicht mehr viel zu tun; in Syrien werden militärische Optionen genutzt. Es sind anscheinend Propaganda-Ressourcen frei…

… Und Twitter hat einen Sortier-Algorithmus (blog.twitter.com, 25. Februar 2016)!

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