Landtagswahl in Hessen: AfD-Wahlkämpfer schwer belastet (junge Welt)

Wegen Zeitmangels ein Twitter-Selbstzitat:

Mittwoch, 24. Oktober 2018, Frankfurt/M.: Kundgebung gegen die Abschlussveranstaltung der AfD Frankfurt zur Landtagswahl!

#800000;">von Aufstehen gegen Rassismus RheinMain (#800000;" href="https://www.facebook.com/aufstehen.gegen.rassismus.rheinmain/" rel="nofollow">auf Facebook)

#wirsindmehr

Gegen die Abschlussveranstaltung der AfD
Frankfurt zur Landtagswahl!

28. Oktober 2018 in Hessen - Stop! - Keine AfD in den Landtag

AUFRUF

 

#800000; font-size: 20px;"> . Mittwoch, 24.Oktober 2018,
 . ab 16:30 Uhr bis ca. 19 Uhr Enkheim,
   Endhaltestelle U4/U7

Bereits ab 13:00 Uhr in Enkheim
(an der U-Bahn):
Infostand mit der Ausstellung
„Keine Alternative – eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD“

Am 24. Oktober 2018 plant die Frankfurter AfD ihre große Wahlkampf-Abschlussveranstaltung in Frankfurt-Enkheim. An dem Abend sprechen Alice Weidel (Vorsitzende der AfD Bundestagsfraktion), Beatrix von Storch (stellv. Vorsitzende AfD-Bundestagsfraktion) und Rainer Rahn (AfD Frankfurt und hessischer Spitzenkandidat). Wir rufen zum Protest dagegen auf.

Der Rassismus der AfD spaltet die Gesellschaft. Die Partei schüchtert ein und bricht zunehmend mit demokratischen Werten. Alexander Gauland bezeichnet den deutschen Faschismus als „Vogelschiss in der Geschichte“. Erst vor Kurzem sprach Gauland in Frankfurt-Oberrad in Fünf-vor-zwölf-Rhetorik von einer angeblich laufenden „Umvolkung“: Das deutsche Volk werde „ungefragt und gegen seinen Willen ersetzt“. Seine Menschenfeindlichkeit dokumentiert er mit dem Satz: „Wir haben kein Interesse daran, Menschheit zu werden. Wir wollen Deutsche bleiben.“ Sein Parteikollege Björn Höcke droht, die AfD sei das letzte friedliche Angebot an diese Republik.

All das zeigt: Die AfD will nicht einfach nur die Parlamente ein bisschen durcheinan- derwirbeln. Sie steht für ein antidemokratisches politisches System. Ihre Funktionäre verharmlosen Faschismus und Holocaust, ihre Mitglieder marschieren Schulter an Schulter mit Nazis, wie sich in Chemnitz zeigte. Eine solche Partei hat im Parlament nichts zu suchen. Wer den politischen Diskurs so sehr verachtet wie die AfD, hat kein Recht darauf, Teil dieses Diskurses zu sein. Eine Partei, die einen faschistischen Flügel in ihren Reihen duldet, hat breiten Widerstand verdient. Wer die AfD wählt, muss sich darüber klar sein, dass er/sie Nazis ins Parlament wählt!

Wir wollen keine rechte Hetze und keinen Rassismus!
Keine Verharmlosung von Nationalsozialismus und Holocaust!
Wir stehen für eine offene und vielfältige Gesellschaft!
Unsere Alternative heißt Solidarität!

Unterstützer dieses Aufrufs unter:
 . keine-afd-im-landtag.de und
 . facebook.com/aufstehen.gegen.rassismus.rheinmain

E-Mail: agr-rheinmain@gmx.de

Urban Priol am Montag, 22. Okt. 2018 bei den Linken in Frankfurt/M. – Wahlkampf ist’s

Die Linke Hessen

   Janine Wissler und Urban Priol auf dem Einladungsflugblatt

Veranstaltung mit Urban Priol und Janine Wissler

#800000;">. Montag 22.10.2018, 19:00 Uhr
#800000;">. im Casino der Stadtwerke Frankfurt,
#800000;">  Kurt-Schumacher-Str. 8 / Börneplatz
  Eintritt frei!

 

Wer das Internet kaputt macht – ein europapolitisches Schaubild Martin Sonneborns

Grob gesagt, auf die Linke und Martin Sonneborn waschen die Parteien des Europäüischen Parlaments ihre Hände in Unschuld
Quellenlink: von Martin Sonneborn auf Twitter gepostet. Grün bedeutet hier: schlecht, rot: richtig entschieden (dem Ansinnen verweigert).

Zum besseren Verständnis lese man bei netzpolitik.org nach. Für mich geht die Reise in Richtung (totalitärer) Überwachungsstaat.

Zitat aus dem netzpolitik-Text, auf welchem ich gerade verlinkt habe: Auch im Brief Seehofers ist von einer eventuellen Ausdehnung auf „sonstige rechtswidrige Inhalte“ die Rede.“ Wofür Seehofer steht, kann man an der Nicht-Entlassung Maaßens erkennen (siehe: letztem Text an diesem Orte). Den Gipfel schießt aktuell der Staatsschutz bei der Münchner Polizei ab, indem jener ein Facebook-Like eines Studenten aus der bayrischen Landeshauptstadt zu einem Ermittlungsverfahren gegen den kritischen Studenten nutzt (jener ist gegen das bayrische „Polizeiaufgabengesetz“). Die Süddeutsche Zeitung berichtet über diesen Vorfall, bei dem das Like auf einen persiflierenden (satirischen) Postillon-Artikel mit Björn Höcke und einem Hitlerbild gesetzt wurde.

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Montag, 14. Nov. 2016, 19:30 Uhr: Diskussionsveranstaltung zum (Sozial-)Datenschutz und zur Transparenz staatlichen Handelns am Beispiel der MainArbeit, dem Jobcenter der Stadt Offenbach

Redaktionelle Vorbemerkung: Es geht um eine Podiumsdiskussion rund um den Sozialdatenschutz und darum, welche Freiheiten sich eine (weitgehend selbstverwaltende) Armutsverwaltungsbehörde – hier konkret: das kommunale Jobcenter der Stadt Offenbach am Main, die MainArbeit – herausnehmen darf. Organisiert wird die Veranstaltung durch die hiesigen Datenschützer „dieDatenschützer Rhein Main“:

diedatenschuetzer-rhein-main-2016-11-07. Montag, 14. Nov. 2016, ab 19:30 Uhr
. Berliner Str. 220-224, Offenbach am Main
  (Haus der IG METALL, 4. Stock)

Weiteres hierzu auf der Datenschützer-Webseite…

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