Wer das Internet kaputt macht – ein europapolitisches Schaubild Martin Sonneborns

Grob gesagt, auf die Linke und Martin Sonneborn waschen die Parteien des Europäüischen Parlaments ihre Hände in Unschuld
Quellenlink: von Martin Sonneborn auf Twitter gepostet. Grün bedeutet hier: schlecht, rot: richtig entschieden (dem Ansinnen verweigert).

Zum besseren Verständnis lese man bei netzpolitik.org nach. Für mich geht die Reise in Richtung (totalitärer) Überwachungsstaat.

Zitat aus dem netzpolitik-Text, auf welchem ich gerade verlinkt habe: Auch im Brief Seehofers ist von einer eventuellen Ausdehnung auf „sonstige rechtswidrige Inhalte“ die Rede.“ Wofür Seehofer steht, kann man an der Nicht-Entlassung Maaßens erkennen (siehe: letztem Text an diesem Orte). Den Gipfel schießt aktuell der Staatsschutz bei der Münchner Polizei ab, indem jener ein Facebook-Like eines Studenten aus der bayrischen Landeshauptstadt zu einem Ermittlungsverfahren gegen den kritischen Studenten nutzt (jener ist gegen das bayrische „Polizeiaufgabengesetz“). Die Süddeutsche Zeitung berichtet über diesen Vorfall, bei dem das Like auf einen persiflierenden (satirischen) Postillon-Artikel mit Björn Höcke und einem Hitlerbild gesetzt wurde.

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Martin Sonneborns würzige EU-Parlamentsrede… [Video]

Hier die Rede Martin Sonneborns (Die Partei) im EU-Parlament zur Europäischen Union mit interessanten Inhalten. Er spricht über die EU, Ungarn, den Brexit, den ausstehenden Rauswurf Irlands, Steuereinnahmverweigerung und Großkonzerne (Apple):

9. Febr. 2016: Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet

[Update 2023-11-22; 19:36 Uhr: Google hat auf Youtube RT Deutsch das Konto gelöscht. Die ursprüngliche Video-Einbettung wurde ersetzt.]

Link zum Einlesen: „Varoufakis and Friends“ (Thomas Moser, Telepolis 9. Febr. 2016). Die Unter-Überschrift des Texts lautet: „Wie demokratisiert man eine Demokratie, die an ihr Ende gekommen ist?“ Es folgt ein kritischer Grundtenor: „In Berlin wird die Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet – Ob sie politische Stärke hat, ist fraglich.

RT Deutsch hat die Gründungsansprache von Yanis Varoufakis, Katja Kipping und anderen in einem mehr als dreistündigen Video aufgezeichnet. Varoufakis beginnt nach ca. drei fünfzehn Minuten. Hier das Youtube-Video (Berliner Volksbühne, 9. Febr. 2016):

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