Februar 2016 – auf.recht

Aktionstag am 1. März 2016 in Frankfurt/M. – Prekärstationen: Prekäres Leben und Arbeiten sichtbar machen

von Prekärlab Frankfurt (Link)

Prekäres Leben und Arbeiten sichtbar machen

Stadtspaziergang und Versammlung am Dienstag,
1. März 2016 in Frankfurt

15-17 Uhr
Stadtspaziergang, Treffpunkt 15 Uhr am Kaisersack

19-21.30 Uhr
„Versammlung der Prekären“ im KOZ Café, Studierendenhaus, Campus Bockenheim

„24h ohne uns! Aufruf für einen 1. März gegen Grenzregime und Prekarisierung. Für einen transnationalen sozialen Streik!“

ist das Motto für einen dezentralen Aktionstag, zu dem ein Netzwerk von Aktivist*innen und prekär Beschäftigten, von Gewerkschaftsgruppen und antirassistischen Initiativen aus verschiedenen europäischen Städten aufruft. Am Aktionstag werden verschiedene Aktionen und Versammlungen den Zusammenhang von Ausgrenzung und Ausbeutung aufzeigen und die Verbindungen zwischen dem Krisen- und Grenzregime thematisieren.
Die prekären Arbeits- und Lebensbedingungen – insbesondere von Migrant*innen und Geflüchteten – sollen zur Sprache gebracht und Betroffene in ihren Forderungen und Widerstandsformen ermutigt werden.

Mehr Infos: hier (FGZ) oder hier (noTroika) (Beides Archivlinks; die betroffenen Webseiten existieren nicht mehr. Letzte Änderung: 2023-11-28) …

“Let’s encrypt”: Wie erzeuge ich manuell einen verschlüsselten sicheren Zugang für ein WordPress-Blog…

[Update: 2020-06-05 18:12 Uhr – Dieser Text hier ist zwischenzeitlich obsolet geworden]
[Update: 2016-04-20 15:18 Uhr – Feld »CA«: Text von fullchain.pem, fullchain1.pem oder so ähnlich, Firefox ist hier sehr sensibel]
[Update: 2016-04-11 17:12 Uhr – ein paar Fehlerquellen]

aufrecht-https — *Der Mühsal Lohn: Der Browser – hier: Firefox – akzeptiert meine Webseite voll als “sichere Verbindung”.*

Wie es mir gelang, ein kostenfreies Zertifikat von Let’s Encrypt zu erzeugen und zu installieren, möchte ich Euch in diesem Beitrag möglichst nachvollziehbar aufzeigen. Ich hoffe, dies ist mir einigermaßen gut gelungen. Verbesserungsvorschläge und gute weitere Ideen sind erwünscht!

Das Verfahren, dass ich hier beschreibe, ist für selbstinstallierte WordPress-Weblogs (z. B. bei hetzner.de gehostet). Es muß möglich sein, auf dem Server ein Zertifikat zu installieren.

Das Zertifikat von Let’s Encrypt ist kostenfrei und das zugehörige »letsencrypt« eine Open-Source-Anwendung. Wenn Du Dir dein Blogzugriff verschlüsseln und etwas sicherer gestalten willst, nimm Dir bitte eine Stunde Zeit für das Einrichten von SSL für Deine WordPress-Installation. Diese Zeit wirst Du, je nach Kenntnisstand, schon brauchen.

Die Lösung, die hier aufgezeigt ist, bezieht sich auf ein Linux-Betriebssystem (ich nutze Ubuntu). Möglicherweise gibt es gleichwertige Lösungen für das Windows-Betriebssystem. Jenes entzieht sich aber meiner Kenntnis.

Erster Schritt – Im ersten Schritt geht es darum, die Zertifikat-Erstellung auf dem eigenen PC vorzubereiten. Hierzu muß die Let’s-Encrypt-Software heruntergeladen werden. Sie ist aktuell im Beta-Stadium. Es gibt evtl. gelegentlich den einen oder anderen Bug. Man kennt dies ja vom berühmten Betriebssystem Windows. Insgesamt funktioniert die Software aber.

Zum Herunterladen nutzen wir die Kommandozeile (Terminal öffnen):

git clone https://github.com/letsencrypt/letsencrypt
cd letsencrypt
./letsencrypt-auto --help

Zweiter Schritt – Wir erstellen einen sicheren Schlüssel (RSA, 4096 bit).

Standardmäßig sind 2048 bit. Der 2048-bit-Schlüssel sollte noch ein paar Jahre halten und beim 4096-bit-Schlüssel sollten wir ein klein wenig auf der sicheren Seite sein.

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“Wahlkampf”: Twitter.Hetze gegen DIE LINKE – Ist Twitter noch ein freies Informationsmedium?

Wen überrascht es? Auf Twitter wird gegen DIE LINKE ~~massiv~~ gehetzt. Das soll das nachfolgende Bild demonstrieren (Suchbegriffe: “Linke Frankfurt”):

Hier wird die Schuld bei den Brandanschlägen im Rahmen der Blockupy-Proteste den Linken in die Schuhe geschoben – in der Hoffnung, irgendwas wird hängen bleiben. Doch trägt DIE LINKE definitiv nicht die Schuld. Aber das ist den Meinungsmachenden egal, Hauptsache man kann etwas anhängen: DIE LINKE als Sündenbock kann man so bestens diffamieren!

In diesem Sinnzusammenhang wissen wir um das Nation-Building der USA oder vielmehr um deren paramilitärische, geheimdienstliche und sonstige Organisationen. In der Ukraine gibt es derzeit nicht sehr viel zu tun; in Birma war man gescheitert, dort ist nicht mehr viel zu tun; in Syrien werden militärische Optionen genutzt. Es sind anscheinend Propaganda-Ressourcen frei…

… Und Twitter hat einen Sortier-Algorithmus (blog.twitter.com, 25. Februar 2016)!

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Jung & Naiv: Luftangriffe in Syrien: Russische Bomben? Schlecht! Westliche Bomben? Gut!

Liebe Leser,

man fasst es kaum, wie offen wir herummanipuliert werden. Tilo Jung versucht auf seinem Youtube-Channel dies aufzuzeigen – demokratisch-emanzipatorisch versteht sich. Hier gleich ein Video, das zeigt, auf welchem Niveau die regierungsamtliche Propaganda funktioniert (auf Youtube gefunden – Bundespressekonferenz-Ausschnitt vom 12. Febr. 2016):

Größte(r) Sorgfalt: Eine beschönigende Behauptung und Nebelkerze (Neusprech).

Jung führt aus:

Wichtig & sehenswert: Wenn es um die Luftangriffe in Syrien geht, ist die Lage für die Bundesregierung eindeutig. Russische Bomben sind schlecht! Westliche Bomben sind gut! Die Bundesregierung tut sogar so, als ob die Russen dort an einem ganz anderen Krieg beteiligt sind als wir. Und das Beste: Heute hat die Regierung “zurückgeschossen” und uns auf offener Bühne gefragt, warum wir die Logik denn nicht verstehen. Einmalig! Als es schließlich um zivile Tote westlicher Angriffe geht, wird man ganz kleinlaut…

Mir graust davor, wenn die regierungsamtliche Propaganga besser wird. In der jetzigen Form wirkt sie anscheinend recht gut, was die breite Masse angeht.

Für mich ist Tilo Jungs Arbeit unterstützenswert (unten).

9. Febr. 2016: Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet

[Update 2023-11-22; 19:36 Uhr: Google hat auf Youtube RT Deutsch das Konto gelöscht. Die ursprüngliche Video-Einbettung wurde ersetzt.]

Link zum Einlesen: “Varoufakis and Friends” (Thomas Moser, Telepolis 9. Febr. 2016). Die Unter-Überschrift des Texts lautet: “Wie demokratisiert man eine Demokratie, die an ihr Ende gekommen ist?” Es folgt ein kritischer Grundtenor: “In Berlin wird die Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet – Ob sie politische Stärke hat, ist fraglich.”

~~RT Deutsch hat die Gründungsansprache von Yanis Varoufakis, Katja Kipping und anderen in einem mehr als dreistündigen Video aufgezeichnet.~~ Varoufakis beginnt nach ca. drei ~~fünfzehn~~ Minuten. Hier das Youtube-Video (Berliner Volksbühne, 9. Febr. 2016):

Hartz IV: Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles

Redaktionelle Vorbemerkung: Wir hören es aus allen Medien: Die für Arbeit zuständige Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) mißbraucht die Flüchtlinge, um das schon vor der stärkeren Flüchtlingseinwanderung nach Deutschland auf den Weg gebrachte Gesetzespaket der SGB-2-Rechtsvereinfachungen skrupellos durchzusetzen ("Bürokratieabbau").

Das es mit diesen sogenannten Rechtsvereinfachungen nicht so weit her ist, zeigt Katja Kipping  im  nachfolgenden Artikel vom 3. Februar 2016 (Quelle: Fraktion DIE LINKE) [Anmerkung: Schade, dass die Bundestagsfraktion der Linken die betreffende Unterseite gelöscht hat. Stand 2020-06-05].

Die Angst vor Jobverlust beeinträchtigt das Durchsetzen gewerkschaftlicher Forderungen und die gewerkschaftliche Organisation in den Betrieben. Nicht nachzuvollziehen ist hier das recht geringe gesamtgewerkschaftliche Engagement. Dies gilt gleichermaßen für alle Einzelgewerkschaften. Gewerkschaften sind mehr als bloße Fachkräftevertretungen.

Von Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE

Hartz IV: Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles
Zur sogenannten Rechtsvereinfachung im SGB II

Am 3. Februar soll im Bundeskabinett das 9. SGB-II-Änderungsgesetz diskutiert und abgestimmt werden. Verschiedene Versionen von Referentenentwürfen sind bekannt. Angeblich sollen Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV auf den Weg gebracht werden.

Zu kritisieren ist erstens, dass die CDU/SPD-Regierung nicht Hartz IV in Frage stellt – ein Gesetz, das Armut und soziale Ausgrenzung für Millionen direkt betroffener Bürgerinnen und Bürger bedeutet. Und für Erwerbstätige eine Androhung des sozialen Absturzes ist, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht billig zu Markte tragen.

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Rechtsvereinfachungen im SGB II im Bundestag und Newsletter von Inge Hannemann

Im Haupt-Jobcenter in Frankfurt am Main (2. Ok. 2016). Rechts: Schlange von Leistungsberechtigten.. — Im Haupt-Jobcenter in Frankfurt am Main (2. Oktober 2016). Rechts: Schlange von Leistungsberechtigten…

Ein Auszug aus dem aktuellen Newsletter von Inge Hannemann (Wer den vollen Newsletter (2. Februar 2016) lesen möchte, “blättere” bitte hier weiter…):

“Rechtsvereinfachungen” im SGB II

Die Diskussion um die Gesetzesänderungen im SGB II geht weiter. Die sog. „Rechtsvereinfachungen SGB II“ rücken nun auch im Bundestag näher. So soll am 3. Februar 2016 darüber erneut debattiert werden. Inzwischen gibt es eine neu bekannt gewordene Version vom 2. Dezember 2015 zum „Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“. Gegenüber dem bisherigen Entwurf vom Oktober 2015 ist ersichtlich, dass die geplante Regelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft wieder draußen ist. Inwiefern die neue Version nun tatsächlich diskutiert wird, wird sich im Februar zeigen. Ein Vergleich zu den neu eingefügten Änderungen findet sich hier [Anmerkung: Schade, dass Inge Hannemann die betreffende Unterseite gelöscht hat. Stand 2020-06-05].

Weitere Termine zu den geplanten SGB-II-Änderungen:

03.02.2016 – Kabinett

18.03.2016 – Bundesrat, 1. Durchgang

14.04.2016 – Bundestag, 1. Lesung

09.06.2016 – Bundestag, 2. und 3. Lesung

08.07.2016 – Bundesrat, 2. Durchgang

Inkrafttreten – 01.08.2016

Ansonsten ist nur zu sagen, dass die geplanten Änderungen im SGB II, neben wenigen positiven Aspekten, Verschärfungen für die Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten sind. Bundessozialgerichtsurteile werden zum Teil ignoriert oder Urteile vom Bundesverfassungsgericht nicht umgesetzt. Inwiefern tatsächlich eine Erleichterung / Entbürokratisierung für die Mitarbeiter der Jobcenter stattfinden, ist noch zu prüfen. Als Fazit ist nur zu sagen: Die kommenden Veränderungen werden den Sozialstaat auf Kosten der Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten weiter aushöhlen. Von Rechtsvereinfachungen zu sprechen ist nichts als eine Mogelpackung, um die kommenden Verschärfungen und weitere Entrechtungen zu kaschieren. Das derzeitige Sanktionsregime bleibt bestehen.

Widerstand bleibt wichtig und deswegen weise ich auf den bundesweiten Aktionstag am 10. März 2016 im Rahmen des Bündnisses „AufRecht bestehen“ hin. Gerade auf die kommenden Rechtsverschärfungen sollten wir uns lautstark dagegen stellen. Kampagneninformationen finden sich unter www.erwerbslos.de.

Das lokale Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main plant eine Protestaktion am 10. März 2016 in Frankfurt am Main, vermutlich nachmittags. Wer kann, möge sich den Termin freihalten. Hierüber hinaus soll es an einem späteren Tag einen zentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses AufRecht bestehen geben. Infos folgen…

Link (Der Link führt zu einem Abbild im Internet-Archiv): Aktionstag 10. März 2016 auf der Webseite des bundesweiten Bündnisses

WordPress-Trick: Text-Widgets gestalten/optimieren ohne zusätzliches Plugin

Hinweis vorweg: Das Ganze hier sollte unter allen teilnehmenden (modernen) WordPress-Versionen funktionieren.

Voraussetzung: Ihr habt schon ein WordPress-Blog in Betrieb genommen und ein leeres Text-Widget installiert.

Wie ohne Widget-Texteditor schnell und übersichtlich gelayouteten – fett, kursiv, Internet-Links, … – HTML-Code erzeugen?

Der Zaubertrick hier ist ein einfacher: Man schreibt das Widget vor – und zwar als Entwurf eines WordPress-Beitrags. In der Visuell-Ansicht läßt sich der spätere Widgettext vorformulieren und formatieren, in der Text-Ansicht werden die Feinarbeiten am HTML-Code direkt vorgenommen. Zurück in der Visuell-Ansicht kann das Layout angesehen werden; das geht auch via Vorschau. Entscheidend aber ist hier die Ansicht im WordPress-Blog, wenn der Text als HTML-Code aus der Textansicht ins Textwidget hineinkopiert (Text-Ansicht!) und abgespeichert worden ist. Den Entwurf kann man danach löschen.

Nebenbei bemerkt, vorhandene Texte können nach dem gleichen Schema editiert werden.

Viel Spaß!

Blog eröffnet!

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Dieser Blog ersetzt Bernhards Weblog (bei Googles blogspot.de, vormals Blogger.com, gehostet), welches aber noch weiter gepflegt wird.

Die alten Vorläufer-Bloggs bernhardsweblogg.blogg.de und politikstatements.blogg.de (Host: blogg.de) wurden von der neuen Betreiberfirma von ~~blogg.de~~ zwischenzeitlich gelöscht. Die alten Anmelde-E-Mail-Adressen waren futsch, mit neueren gelang es nicht, mit dem neuen Betreibermanagement in Kontakt zu treten (E-Mail ging an info@blogg.de). Was mit Nico Lumma einst begann, der die SPD-Parteiwebseite betrieb (vielleicht noch betreibt?), endete jetzt als rein kommerziell boulevardeske Unterhaltungs-Unternehmung, die niemand braucht. Ich vermute mal, politisch-streitbare oder unternehmenskritische Weblogs könnten schon den einen oder anderen Werbekunden verschrecken.

Was liegt dann da nicht näher, als den Schritt eines vollkommen eigenen Blogs zu wagen? … Die Idee brauchte aber noch etwas Zeit, um auszureifen: auf-recht.net ist nicht perfekt, wird es wohl nie werden, dürfte aber auf das Erste (als kleinere Ewigbaustelle) ausreichend sein.

Viel Spaß beim Lesen
Bernhard