Aus der Reihe “Deppen wie wir”, heute Folge 20: Martin Schulz und Ulli Nissen [beides SPD-Nahkämpfer auf “gehobenem Niveau”]

– Folge 20 –

Liebe Leser,

Achtung: Keine Werbeanzeige, vielmehr ein Bildschirmfoto aus einer typischen sinnbefreiten SPD-Wahlkampfwerbung. Vom foto­graphischen her gibt es nichts zu meckern.

verkommen die Wahlkämpfe immer mehr zu reinen Propagandaschlachten? Wenn wir uns das Konterfei von Martin Schulz, dem Super-Simulations­kanzler­kandidaten, auf den vielen Wahlkampfplakaten ringsum anschauen, frage ich mich, wenn dieser Mist wirkt, was müssen das für armselige Idioten sein, die ihre Wahlzettelstimme für ein einziges Lächeln auf dem Wahlkampfplakat hergeben. Eine Stimme aus Koblenz meinte zu mir kürzlich, das mit den Martin-Schulz-Wahlkampfplakaten ist so, damit sich die SPD-Vorort-Wahlkämpfer besser  herauswinden können, sie hätten nicht für die (falsche/richtige?) Forderung xyz geworben. Die würden so praktisch Wahlkampf gegen den eigenen Kandidaten machen – soweit die koblenzer Verschwörungstheorie. Ist das nicht etwas irre?

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Aus der Reihe “Deppen wie wir”, heute Folge 19: Jährlich 800 Euro weniger wegen CETA und wähle SPD

 – Folge 19

Redaktionelle Vorbemerkung: Es ist angedacht, noch vorhandene ältere Folgen der Reihe “Deppen wie wir” hier im Wegblog zu republizieren.

Apropos SPD: Können Sie sich vorstellen, eine Partei zu wählen, die Ihr persönliches Einkommen senkt und Ihre Interessen nicht vertritt: aber vorgibt, diese zu vertreten?

Beachten Sie hierbei bitte, Martin Schulz hat »Soziale Gerechtigkeit« für sich als Wahlkampfthema im Bundestagswahljahr 2017 entdeckt. Er ist aber auch verantwortlich dafür, dass wir CETA bald bekommen haben werden, denn er hat als EU-Parla­ments­präsident eine maßgebliche Rolle [Update 2023-12-25 – Vorsicht: Bezahlschranke, kein Archiv-Ersatzlink 😥 ] dabei gespielt, CETA durchzu­boxen.

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Mittwoch, 30. August 2017 – Veranstaltung in Frankfurt am Main: Sind Arbeitnehmer Freiwild?

Redaktionelle Vorbemerkung: “Sind Arbeitnehmer Freiwild?” ist dem Grunde nach keine Frage mehr, wenn man sich die Realität in bundesdeutschen Unternehmen mit vielfältigen Formen von Werks- und Leiharbeitsverträgen anschaut. In der Lebenswirklichkeit vieler Menschen werden schlechte Arbeitsverträge häufig diktiert und wehrlos hingenommen.

Sind Arbeitnehmer Freiwild?” lautet der Titel einer Veranstaltung der Linken zur Bundestagswahl am
 . Mittwoch, den 30. August, 19:00 Uhr, im
 . Bürgerhaus Bornheim
   (Frankfurt am Main, Arnsburger Str. 24, Clubraum 1 oder 2)
   mit Monika Christann als Referentin

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Sicherheitsrisiko de Maizière? – plus Spendenaufruf zugunsten von linksunten.indymedia.org

Logo von de.indymedia.org mit
“Don’t hate the media,
become the media!”

[Update 2023-12-24: An einigen Stellen mußten Ersatzlinks zu web.archive.org gesetzt werden, damit die “Originaldokumente” der Öffentlichkeit weiter]

 

Aus aktuellem Anlass möchte ich Euch bitten, zugunsten von linksunten.indymedia.org zu spenden. Wer sich seiner Spende unschlüssig ist, möge diesen Text und die angegebenen Links (Lesetipps) ausführlich lesen.

Originaltext auf de.indymedia.org mit den Daten des Spendenkontos:

Nach den Razzien in Freiburg wird es am 9. September 2017 eine internationale Demonstration geben.

Die Demo startet um 19 Uhr am Bertoldsbrunnen, kommt alle. United we stand!

Spendenkonto:
Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Neuerdings könnt ihr zusätzlich auch per Bitcoin für freie Medien, Bekenner*innenschreiben und Outings spenden: 1JHVUUBqM2Fdr1gzizaPKEXY9GjgSgK1XS

Ich meine jedenfalls, eine fragwürdige pauschalisierte Verbotspolitik eines CDU-Innenministers kann nicht hingenommen werden. Reaktionäre Politik machen, Zensur einführen, … – dem sollte man schon entgegentreten.

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Erklärung von Philadelphia

[Update 2023-12-24: Ist eine Webseite, auf die ursprünglich verlinkt wurde, erloschen, wurde gegebenenfalls der Link auf die bei web.archive.org archivierte Version gesetzt.]

Zur Einstimmung ein Video aus dem Bundestagswahljahr 2017:

Großbritannien, 6. Juni 2017, Unterhauswahlen: Es hat nur wenig gefehlt und es hätte für einen linken, nicht-Establishment-Labour-Politiker zum britischen Premierminister gereicht. Obiges Video zeigt, Gegenöffent­lichkeit aufzubauen kann klappen. Wer – welche Musiker in Deutschland entzaubern Merkel und Schulz (Update 2023-12-24 – jetzt: Bezahlschranke) sowie die neue rechtsradikale Hasspartei mit dem Arschl…buchstaben am Anfang?

Ich für meinen Teil möchte hier und jetzt ein klein wenig dazu beitragen, um zu einem Mehr an Gegenöffentlichkeit zu gelangen. Ich möchte gerade vorbeilesenden Abiturienten und Studenten ans Herz legen, die Erklärung von Philadelphia, deren deutsche Übersetzung nachfolgend hier gelesen werden kann, genau zu studieren. Der Text ist nicht allzu lang.

Kaum einer weiß von ihr, der
Er­klä­rung von Phi­la­del­phia, ist sie doch ein Meilen­stein in der Entwicklung des Internationalen Arbeitsrechts (oder Rechte der Lohnabhängigen).

Wenn man sie liest und sich die moderne internationale “Rechts­entwicklung” betrachtet, wird man erkennen, dass es mit den Schutzrechten der Lohnabhängigen nicht mehr so weit her ist! Viele Gesetze sind verschlechtert worden, viele Arbeitsrechtsnormen stehen hierüber hinaus nur noch auf dem Papier.

Damit Ihr Euch ein persönliches Bild machen können – ideal auch für Schul-Hausarbeiten -, hier der Wortlaut in der deutschen ILO-Über­setzung:

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Freitag, 11. Aug. ’17, Frankfurt-Südbahnhof: Anti-AfD-Protest “Menschen sind keine Krise”

von #nofragida

Menschen sind keine Krise

. Protest am Saalbau Südbahnhof
. Freitag 11. August, 18-21 Uhr (Treffpunkt nördlicher Diesterwegplatz)

Wiederum im Saalbau Südbahnhof wird die AfD ihre nächste Wahlkampfveranstaltung abhalten. Wiederum wird #NoFragida mit einer Protestveranstaltung schon vor Beginn der Veranstaltung dagegen halten!

Angstmacherei & Hetze bestimmen die AfD-Veranstaltung unter dem Titel „Schicksalszeit für Deutschland“, es wird behauptet: „Deutschland steht vor dramatischen Veränderungen. […]. Die Krise kehrt zurück. Dieses Mal über die Mittelmeerroute.“

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Freitag, 21. Juli 2017 – AfD in Frankfurt – Hingehen: Anti-AFD-Protestveranstaltung am Südbahnhof

Initiative gegen Rechts-Schreibung (auf Facebook – siehe auch: hier)

Wir protestieren gegen den Auftritt der AfD

. Diesterwegplatz am Südbahnhof in Frankfurt-Sachsenhausen.
. 17:30 Uhr – Antifa-Aufruf zum Protest (auf Facebook)
   (18:00 Uhr – Demo-Anmeldung laut FNP von NoFragida…) (Die Webunterseite wurde gelöscht; kein Archivlink 2023-11-20)

Antifa United Frankfurt (auf Facebook) meint konkret:

Es ist soweit – die AfD Frankfurt läutet ihren Wahlkampf mit einer Veranstaltung im Saalbau Südbahnhof ein. Dies wollen wir natürlich nicht ungestört über die Bühne gehen lassen.

Die Veranstaltung findet am Freitag den 21. Juli ab 18 Uhr statt und steht unter dem Motto “Europa braucht eine politische Wende”. Dazu reden werden Václav Klaus, ehemaliger tschechischer Staatspräsident, Petr Bystron, AfD Vorsitzender in Bayern (aus Rosenheim) und der Frankfurter Direktkandidat der AfD Steffen Reichmann.

Václav Klaus erfreut sich als Redner bei rechten Parteien in Europa wie der FPÖ oder der AfD immer größerer Beliebtheit. Er vertritt sogenannte eurokritische und europaskeptische Thesen, versteht Migrationsbewegungen im Sinne eines “großen Austauschs” als vermeindliche Zerstörung Europas und lobt ausdrücklich autoritäre Charaktere wie Trump oder Putin. Der Frankfurter Direktkandidat Steffen Reichmann, der seine politische Karriere im Gießener Stadtparlament begann und nun für die Frankfurter AfD bei der Bundestagswahl kandidiert, lehrt hauptberuflich an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung in Wiesbaden.

Wir rufen dazu auf die Veranstaltung zu stören und der AfD ihren Wahlkampf zu vermiesen! Ab 17:30 Uhr am Südbahnhof.

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Samstag, 4. Februar ’17: Demo “Wohn_Raum für Alle – Solidarität statt Ausgrenzung!” in Frankfurt/M.

Bild: Wohn_Rum für Alle - Solidarisches Miteinander statt Ausgrenzung und Verdrängung!
Aufruf auf zukunft-bockenheim.de (Der Link wurde auf die Hauptseite gesetzt, denn die Webunterseite wurde zwischenzeitlich gelöscht; 2023-11-20 19:30 Uhr) und frankfurt.radikallinks.org

.Demo am Samstag, den 04.02.2017 um 14 Uhr
.Start: Frankfurt am Main, Hauptbahnhof
.Ende: Winterfest von teachers on the road
 (Studierendenhaus Bockenheim)

Am 4. Februar gehen wir gemeinsam auf die Straße:
für ein solidarisches, (welt)offenes und soziales Frankfurt! Wir kämpfen für bezahlbaren Wohnraum und für eine Stadt für alle Menschen, die in ihr leben – unabhängig von Aufenthaltstitel oder Einkommen!

Bezahlbarer Wohnraum wird in Frankfurt seit Jahren aufgrund stetig steigender Mieten immer knapper, besonders für Menschen ohne oder mit geringem Einkommen oder unsicherem Aufenthaltsstatus. In Folge werden Menschen zunehmend aus ihren Wohnungen und Stadtteilen verdrängt.

Bitte hier weiterlesen (FGZ-Webseite // Webseite wurde inzwischen aus dem Internet entfernt. Deshalb jetzt der Link zum Webarchiv, 2023-11-20)… –

Seit wann definiert Katrin Göring-Eckardt, was links ist?

von Jochen Hoff

Gestern (red. Anmerkung: 4. Januar 2017) gab es auf Facebook eine Diskussion, ob man die Flüchtlinge nach dem ersten Weltkrieg mit denen von heute vergleichen könne. Eine Dame von der ich nicht sehr viel halte, weil sie ein sprudelnder Quell von rassistischem Unfug ist, argumentierte damit, dass das gar nicht zu vergleichen wäre, denn schließlich wären die Flüchtlinge damals doch auch Deutsche gewesen. Blöd, wie ich bin, habe ich mich eingemischt.

Den Volksbegriff der Nazis, den die Dame da gedanklich benutzte, habe ich außen vor gelassen, nur sei hier noch mal erwähnt, dass es sich damals bei den Flüchtlingen oft eben nicht um Deutsche aus dem Reich wie die Ostpreußen, Schlesien oder Pommern handelt, sondern auch Wolgadeutsche, Donauschwaben, Rumäniendeutsche und Menschen aus dem Baltikum und Böhmen kamen, die nur schwer als Deutsche zu begreifen waren, auch wenn sie vor langer Zeit einmal deutsche Vorfahren hatten.

Ich habe ja schon oft erwähnt, dass es diese ominöse deutsche Volk überhaupt nicht gibt. Es gibt Bayern, Preussen, Schwaben, Sauerländer, Rheinländer Hessen und Niedersachsen. Aber eben keine Deutschen.

Das witzige daran ist, dass Otto Kowalski, dessen Urgroßvater mit vielen anderen Polen als Wirtschaftsflüchtling in den deutschen Bergbau ins Ruhrgebiet gekommen war, mir, als die Gastarbeiter ins Sauerland kamen, beim Bier sagte, dass wir uns unser Sauerland doch nicht von den Fremden zerstören lassen würden. Genau wie die schöne Leila (20) aus der Türkei – Deutsche der zweiten Generation – mir heute mit wedelnden Händen erklärt, dass diese Flüchtlinge unser Land kaputt machen.

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Nachdenkliches zum Jahresbeginn 2017: Aus der “Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei in Illinois (USA)”

Am Rande der Demonstration in Offenbach am 20. April 2015 anläßlich des ErzieherInnen-Streiks.

Die nachfolgenden Zeilen sind Howard Zinns Buch “EINE GESCHICHTE DES AMERIKANISCHEN VOLKES”1 entnommen. Zinn zitiert die Unabhängigkeitserklärung der Arbeiterpartei von Illinois, verkündet auf der Feier zum Vierten Juli, organisiert von deutschen Sozialisten in Chicago, wir schreiben das Jahr 1876:

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