Flugverkehrsstreit: Bundesregierung gesteht Versäumnis beim Freihandelsabkommen TTIP ein

von Satira Papers

Berlin, 15. September 2026

ds
Flugzeug auf dem Flughafen von Abu Dhabi (Foto: Stephan K. 2015)

Die Bundesregierung befasste sich gestern in ihrer Kabinettsitzung mit dem aktuellen Flugverkehrsstreit. Sollte die Klage des US-Flying-Konzerns gegen Deutschland und Frankreich vor dem Investitions-Schiedsgericht Erfolg haben, kommt eine Milliarden-Schadensersatzsumme auf den deutschen Staat zu.

Nach Verabschiedung strengerer Klimaschutzgesetze durch den Bundestag vor 2 Jahren begann der deutsch-französische Flugzeugbauer Airtrain klimafreundlichere und CO2-ärmere Flugzeuge zu bauen, die gegenwärtig auf dem Europamarkt auf eine enorme Nachfrage stoßen. Die US-Flying, deren Auftragslage zur Zeit angespannt ist, begründet ihre Schadensersatzklage mit Wettbewerbsverzerrungen und fordert milliardenschwere Neuinvestitionen von Deutschland und Frankreich zurück.

Umweltministerin Grünwald erklärte, dies wäre nicht zulässig, hätte man bei den damaligen TTIP-Verhandlungen auf eine Klima-Klausel bei den Investitionsschutzverträgen bestanden. „Hätten wir damals auf die Umweltverbände gehört, hätten wir eine beidseitig umweltverträgliche Handelspolitik etablieren können, die zum Nutzen aller wäre“, fügte er bedauernd hinzu.

Aktionsbündnis gegen TTIP und CETA, Kreis groß-gerau präsentiert Fakezeitung »Über.morgen - Zeitung zeigt Zukunft, Donnerstag, 15. Sept. 2026«

Quellenlink, Downloads und Hinweis auf Spendenkonto - alle weiteren Informationen: Bitte hier klicken...

Noch 2 Tage bis zur Anti-TTIP-Demo am 17. September 2016 in Frankfurt am Main, Leipzig, Berlin, Hamburg, Köln, Stuttgart oder München: Bitte mobilisiert zu den Demos und kommt zu einer der Demos.

Urheberrechtliches: Bitte weiter verbreiten und posten!

Es gibt noch Flugblätter zum Verteilen, so beispielsweise im frankfurter Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, Frankfurt am Main.

 
Print Friendly, PDF & Email

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Durch das Fortsetzen der Benutzung dieser Seite stimmst Du der Benutzung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich mit diesen einverstanden.

Schließen