Mittwoch, 24. Jan. 2018 (Frankfurt/M.): Diskussionsveranstaltung mit Andrej Holm: Frankfurt für alle?! Linke Strategien für bezahlbaren Wohnraum…

Frankfurt am Main, Wiesen­str. 18: Türklingeln eines leer stehendes Hauses – ein Spe­ku­lationsobjekt?

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.Mittwoch, 24. Jan. 2018, 19:00 Uhr
.Frankfurt am Main, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
.Gewerkschaftshaus: Seiteneingang

Diskussionsveranstaltung
Frankfurt für alle?!
Linke Strategien für bezahlbaren Wohnraum…

mit:
Andrej Holm (Stadtsoziologe),
Janine Wissler (OB-Kandidatin),
Vertreter*innen der ABG-Kampagne und der
Nachbarschaftsinitiative Nordend Bornheim Ostend (NBO)

Mit Akteuren aus Wissenschaft, Praxis, Politik und sozialen Bewegungen diskutieren wir: Wie sieht eine Wohnungspolitik aus, die Arme nicht aus der Stadt verdrängt? Wie können wir ein „Frankfurt für alle“ mit bezahlbarem Wohnraum realisieren? ( eine Veranstaltung der Linkspartei in Frankfurt (Die Webunterseite wurde zwischenzeitlich gelöscht; Update 2024-01-10: Link ins Internet-Archiv korrigiert: 2020-09-26)

CETA erlaubt kanadischem Mischkonzern Klage wegen Gewinneinbussen!

von Atlanta von Komm

Frankfurt am Main, 12. September 2026

Klage gegen Mietpreisbremse in Frankfurt am Main

Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Frankfurt am Main führt zur Formierung von Protesten.
Reales Transparent »Die Stadt von unten erkämpfen – Freiräume und Wohnraum für Alle« auf der Veranstaltung »Stadt erkämpfen und Wohnraum für alle« am 13. Februar 2016 (Frankfurt/M.): Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Frankfurt führt zur Formierung unterschiedlicher Protestformen… Foto: Bernhard Schülke.

Gegen die Stadt Frankfurt ist in der vergangenen Woche eine Klage der kanadischen Investorengruppe Derrick vor dem Internationalen Investitions-Gerichtshof eingegangen. Derrick ist Großinvestor auch der deutschen Lannington-Wohnbau AG.

Die Stadt Frankfurt setzt seit einiger Zeit in Gebieten „mit angespanntem Wohnungsmarkt“, so z.B. im Frankfurter Nordend, sowohl die Mietpreisbremse als auch Mieterschutzsatzungen konsequent durch. Dies aber bedrohe, so die Investorengruppe ihre „legitimen Erwartungen“, da die zukünftigen Gewinne aus den betroffenen Beständen erheblich gemindert würden. Die marktgerechte Anhebung der Mieten bei Neuvermietung sei Teil des Geschäftsmodells und damit Voraussetzung für die Übernahme und Modernisierung der Bestände gerade im Nordend gewesen. Frankfurt habe deshalb mit seinen willkürlichen Eingriffen in den Markt klar gegen die durch CETA garantierten Prinzipien des Investitionsschutzes verstoßen.

Zu der Klageerhebung, deren Erfolg tausende Frankfurter Mieter betreffen würde, gibt es vom Römer  [Frankfurter Stadtregierung, Magistrat der Stadt Frankfurt] noch keine Stellungnahme.

 

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