auf.recht – Seite 8 – für eine bessere Welt…

Rassistischer Angriff auf das Bistro des Project Shelters in Frankfurt-Bornheim

.Treffen des Project Shelters Frankfurt am Main
.10. Dez. 2016, 18:00 Uhr
.Bistro des Projects Shelter
(Berger Straße 307, Ecke Große Spillingsgasse, Frankfurt-Bornheim)

9. Dez. 2016, Tatort Frankfurt am Main, Ecke Berger Straße / Große Spillingsgasse (Höhe Berger Str. 307): Das Bistro des Project Shelters wurde mit dem äußeren Anscheine nach schwarzer Farbe (Teerfarbe?) ziemlich verwüstet, wie das nachfolgende Foto zeigt, welches heute gegen ca. 15 Uhr durch die zerbrochene Glasscheibe aufgenommen wurde:

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Wie die Glasscheibe eingeworfen wurde und wie die Wand mit Farbe zugerichtet wurde, weist deutlich hin in Richtung vorgeplante Ausführung. Auf der Facebookseite des Projekts wird auf ein dagelassenes Bekenner- und Drohschreiben hingewiesen, welches nach Meinung des Projekts die rassistische Motivation bestätigt (nicht publiziert, um rechtsradikaler Propaganda keinen Vorschub zu leisten). Bei der schwarzen Masse handele es sich um Bitumen.

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Angst vor dem „Pöbel“

von Rainer Balcerowiak
[Update 2020-07-09: Webseite duckhome.de erloschen]

Christian Baron beschreibt in seinem Buch die Entfremdung der Linken von den unteren Schichten.

baron

Christian Baron hat es geschafft. Als erster Spross seiner pfälzischen Arbeiterfamilie hat er nicht nur das Abitur erreicht, sondern auch erfolgreich Politikwissenschaften, Soziologie und Germanistik studiert. Derzeit arbeitet der 31jährige Autor als Feuilletonredakteur bei der überregionalen linken Tageszeitung „Neues Deutschland“.

Wer so einen Weg absolviert, hat viel zu erzählen. Auch deswegen hat Baron ein Buch geschrieben. „Proleten, Pöbel, Parasiten – warum die Linken die Arbeiterklasse verachten“ lautet der Titel. Es beginnt mit der Geschichte von „Modernisierungsverlierern“ in seiner Heimatstadt Kaiserslautern, die durch den Niedergang des einst führenden Nähmaschinenherstellers Pfaff aus dem Arbeitsleben geschleudert wurden und keinen Anschluss mehr fanden. Menschen, die Jahrzehnte in unsanierten Bruchbuden leben mussten, weil der Preis für bessere Wohnungen im Arbeitslosengeld oder später im Hartz-IV-Regelsatz nicht vorgesehen ist. Es ist eine kulturelle Lebenswelt, in der teilweise viel getrunken wird, in der ein schwächelnder Fußballklub und das nachmittägliche TV-Programm eine recht große Rolle spielen. In der es aber auch eine sehr spezielle Form vom Empathie und Gemeinschaft gibt.

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Böhmermann, Solty und die AfD

Liebe geneigte LeserInnen,

Jan Böhmermann und Ingar Solty, beides Koryphäen auf ihren jeweiligen Fachgebieten, beschäftigen sich mit der AfD. Vom Ersteren möchte ich Euch gleich hier sein genial gut gelungenes Videoclip “Was die sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat” (NEO MAGAZIN ROYALE, ZDFneo (Link: Internet-Archiv) – youtube-Video) präsentieren:

Ebenso intensiv mit der AfD hat sich der Politikwissenschaftler Ingar Solty (vgl.: rosalux.academia.edu) beschäftigt. Solty war gestern (2016-12-01) zu Gast bei der Interventionistischen Linken in Frankfurt am Main. Dort hielt er einen sehr informativen Vortrag mit dem Titel “Trumps Triumpf” (siehe auch: Der US-amerikanische Brexit-Moment).

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100000er-Marke überschritten

Wäre dies mein erster Blog, hätte die Zeit bis zur Marke von 100.000-Lese-Zugriffen länger gedauert. In diesem Blog dauerte es seit dem ersten inhaltlichen Beitrag rund ein Jahr, Leserschaft kontinuierlich steigend, die 100.000er-Hürde zu nehmen.

In meinem alten Blog, rund neun Jahre bestehend und vor einem guten halben Jahr stillgelegt, beträgt der Zähler aktuell etwas über 205000. Hiervon profitiert natürlich dieser Webblog.

Bundestagswahlkampf 2017 eröffnet – laut Sahra Wagenknecht leistet die große Koalition der AfD Schützenhilfe…

Heute möchte ich Euch die Rede Dr. Sahra Wagenknechts anempfehlen, die sie am 23. November 2016 im Deutschen Bundestag hielt. Der stenografische Dienst des Deutschen Bundestages zeichnete die Rede auf. Unterhalb des Video könnt ihr die Rede nachlesen. Ich habe sie der Lesbarkeit wegen weitestgehend von Zwischenrufen entschlackt. Wo Frau Dr. Wagenknecht auf Zwischenrufe konkret einging, habe ich sie im Text belassen. Der Originaltext ist samt Zwischenrufen auf der Webseite von Frau Dr. Wagenknecht nachzulesen.

Ich möchte mit zwei Zitaten beginnen. Erstes Zitat, Sahra Wagenknecht sagt (das stenografische Protokoll ist hier nicht gänzlich korrekt, setzen, fünf): “Wenn man sich diese Politik ankuckt, da muß man fast schon den Verdacht haben, Sie haben einen geheimen Werbevertrag mit der AfD abgeschlossen” (ab Minute 14:25, man beachte die vorangegangene Argumentation). Ein anderes Highlight, sie zitiert Jimmy Carter (ehemaliger US-Präsident):

»Der frühere US-Präsident Jimmy Carter hat die USA schon vor Jahren eine „Oligarchie mit unbegrenzter politischer Korruption“ genannt. Dass eine Supermacht, die mit ihren völkerrechtswidrigen Ölkriegen und ihren Drohnenmorden ganze Regionen dieser Welt chaotisiert und islamistische Terrorbanden damit so gestärkt hat, dass die als Vorkämpferin für Demokratie und Freiheit ausfällt, das hätte man, glaube ich, auch vor Trump schon begreifen können.«

Die Rede ist voller brauchbarer Informationen und bringt vieles auf den Punkt.

Hier jetzt das Video (youtube.be); viel Spaß beim Anschauen. Es dauert eine halbe Stunde:

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Butterwegge for Präsident – Warum Butterwegge der geeignete Kandidat ist…

Prof. Christoph Butterwegge auf dem Hessischen Sozialforum in Frankfurt am Main - aufgenommen am 29. April 2014 — Prof. Christoph Butterwegge auf dem Hessischen Sozialforum in Frankfurt am Main – aufgenommen am 26. April 2014

Zitat von Prof. Christoph Butterwegge:

Es muß nicht ein Donald Trump gegen das Establishment stehen. Es kann auch jemand sein, der von links kommt wie ich und der gesellschaftskritische Aspekte in die Debatte bringt.

Prof. Butterwegge ist bei der anstehenden Bundespräsidentenwahl 2017 der Kandidat der Partei DIE LINKE (seine Begründung: pdf-Datei). Seine Kandidatur ist nicht sonderlich chancenreich. Das gilt für alle Kandidaten, die von den Linken bislang nominiert wurden.

Nichtsdestotrotz ist gerade seine Kandidatur jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 ein recht gelungener Schachzug: Das besondere an seiner Nominierung ist die Tatsache, dass ein Politikwissenschaftler, der sich auf seinem Fachgebiet sehr gut auskennt, ausgewählt wurde, der vormals SPD-Parteimitglied war und aus der SPD genau wegen der unsozialen Hartz-Gesetze der Schröder-Fischer-Bundesregierung (SPD-Grüne-Koalition) austrat (seine Erklärung bei der Neuen Rheinischen Zeitung – Anm.(2023-12-15): kein sicherer https-Link, muß im Webbrowser freigeschaltet werden). Das ist genau das richtige Salz für die offene Wunde in der SPD. Gegenüber Butterwegge verblasst ein Kandidat Steinmeier zur Unkenntnis. Butterwegge nimmt man seinen Protest ab, Steinmeier verkommt zur billigen Figur des politischen Establishment (rette sich, wer kann!)…

Sonntag, 20. Nov. ’16, Frankfurt/M.: Regionaltreffen des Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus

logoaufstggrass . Sonntag, 20. November, 15.00 Uhr
. NaturFreunde-Haus Niederrad
Am Poloplatz 15, 60528 Frankfurt/M.

Wir wollen an diesem Tag Arbeitsstrukturen festlegen (Verantwortlichkeiten, Kommunikationsstruktur, regelmäßige Bündnistreffen…) und die nächsten Schritte diskutieren.

Eventuell gibt es schon konkrete Aktionen vor Ort, bei denen wir gemeinsam auftreten können.

Wichtig: Bitte leitet die Einladung an mögliche andere Interessierte weiter. Link zu diesem Text: 
https://auf-recht.net/?p=132236

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Montag, 14. Nov. 2016, 19:30 Uhr: Diskussionsveranstaltung zum (Sozial-)Datenschutz und zur Transparenz staatlichen Handelns am Beispiel der MainArbeit, dem Jobcenter der Stadt Offenbach

Redaktionelle Vorbemerkung: Es geht um eine Podiumsdiskussion rund um den Sozialdatenschutz und darum, welche Freiheiten sich eine (weitgehend selbstverwaltende) Armutsverwaltungsbehörde – hier konkret: das kommunale Jobcenter der Stadt Offenbach am Main, die MainArbeit – herausnehmen darf. Organisiert wird die Veranstaltung durch die hiesigen Datenschützer „dieDatenschützer Rhein Main“:

. Montag, 14. Nov. 2016, ab 19:30 Uhr
. Berliner Str. 220-224, Offenbach am Main
(Haus der IG METALL, 4. Stock)

Weiteres hierzu auf der Datenschützer-Webseite…

Demonstrationsaufruf: Samstag, 29. Okt. ’16, Frankfurt/M. – Freiheit für die Bürgermeister von Amed und alle politischen Gefangenen…

von Amara Kurdische Frauenrat Frankfurt

Aufruf zur Demonstration:

. AM SAMSTAG, DEN 29.10.2016
. UM 15 UHR
. AM SÜDBAHNHOF-FRANKFURT

Freiheit für die Bürgermeister von Amed und alle politischen Gefangenen –
Stoppt den türkischen Staatsterror

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit der Festnahme der beiden Bürgermeister der kurdischen Metropole Amed (Diyarbakir) hat der Terror des türkischen Staates eine neue Eskalationsstufe erreicht. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen die Putschisten im eigenen Land geht Erdogan gegen jede Opposition im Land vor und installiert vor den Augen der Weltgemeinschaft Schritt für Schritt seine Diktatur. In der Türkei werden derzeit zehntausende Oppositionelle werden verhaftet, Medien verboten, Journalisten inhaftiert und ein erbitterter Krieg gegen die kurdische Bevölkerung geführt. Im Ausland erhebt Erdogan seit Neuestem ganz offen Territorialansprüche auf den Norden des Iraks und Syriens und legitimiert seine Militärpräsenz in beiden Ländern durch den scheinbaren Kampf gegen den IS. Dabei ist es die Regierung Erdogan, die den IS-Terror und weitere dschihadistische Gruppen in ihren Nachbarländern groß gemacht und im Kampf gegen die Kurden unterstützt hat.

Doch mit der Festnahme der Co-Bürgermeister von Amed hat die kurdische Freiheitsbewegung zum permanenten Widerstand gegen das AKP-Terrorregime aufgerufen. Auch wir werden in Frankfurt gegen den AKP-Terror protestieren und rufen euch dazu auf mit uns gemeinsam auf die Straßen zu gehen. Wenn wir am Samstag in Frankfurt und überall in Deutschland auf die Straßen gehen, dann protestieren wir auch gegen das Schweigen der deutschen Bundesregierung. Der Bundesregierung scheint der Deal mit dem Erdogan-Regime in der Flüchtlingsfrage mehr wert zu sein, als Demokratie und Frieden. Durch ihr Schweigen macht sie sich jedenfalls mitschuldig am Terror der AKP in der Türkei, in Kurdistan und im Mittleren Osten.

Kommt zur Demonstration gegen die AKP und für die Freiheit der Bürgermeister von Amed und aller politischen Gefangenen!

Sofortige Freilassung von Gültan Kisanak (HDP-Bürgermeisterin von Diyarbakir, Türkei)!

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

in der Türkei nimmt der Terror der Regierung gegen die kurdische Bevölkerung und ihre RepräsentantInnen zu. Dagegen formiert sich der Widerstand. In vielen Städten in der Türkei und Kurdistan gibt es seit gestern Demonstrationen, gegen die mit Polizeigewalt vorgegangen wird. Unter anderem wurde der Hauptsitz des Kongresses der Freien Frauen KJA in Amed von Polizei umstellt und durchsucht. Ihre Sprecherin wurde gestern während der Protestdemonstration gegen die Verhaftung von Gültan Kışanak and Fırat Anlı (Co-Bürgermeister und Bürgermeister) vor dem Rathaus von Amed ebenfalls verhaftet.

(weitere Nachrichten siehe unter https://www.anfenglish.com/kurdistan)

Der Frauenverband Courage unterstützt die unten stehende Protesterklärung von Monika Gärtner Engel.

Mit couragierten Grüßen
Bernadette Leidinger-Beierle
Frauenverband Courage e.V., Bundesvorstand

Sofortige Freilassung von Gültan Kisanak (HDP-Bürgermeisterin von Diyarbakir, Türkei)! weiterlesen