Zur möglichen Beteiligung der Partei DIE LINKE an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017

Am 19. September 2016 hielt ich bei der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Frankfurt am Main der Partei DIE LINKE eine dreimütige Rede, die auf große Zustimmung (Beifall) stieß. Nachfolgend könnt Ihr den Redetext (Skript) in leicht abgeänderter Form lesen: Der konkretere Bezug auf VorrednerInnen und geringfügige Abänderungen der gehaltenen Rede habe ich im Skript nicht nachträglich eingearbeitet. Das Skript gibt folglich den Sinn, aber nicht den genauen Wortlaut der Rede wieder:

Rede zur möglichen Beteiligung der Partei DIE LINKE an einer rot-rot-grünen oder rot-grün-roten Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017

Anti-CETA/TTIP/TiSA-Demo am 17. Sept. 2016 in Frankfurt/M.: Grafik der Saarstahlwerke (IG Metall Geschäftsstelle Völklingen, Vertrauensleute)

Wir haben schon diskutiert, dass die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten Rechtsextreme (Faschisten) beflügeln wird. Anstrengungen im Kampf gegen den Rechtsex­tremismus dürfen deshalb nicht weniger werden, sondern sollten verstärkt werden. Ich glaube, hier besteht bei uns allen Konsens.

Viele sind der Meinung, die Krise des Neoliberalismus gilt als eine Ursache oder vielmehr Nährboden des Aufstiegs der AfD – jene mit zunehmender Faschistierungstendenz.

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