17. Sept. 2018, Frankfurt/M – Demonstration: Seebrücke statt Seehofer

von medico International (“Quellenlink”: Webunterseite gelöscht, Link etwas abgeändert, 2023-11-20)    

Für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst

  • Großdemonstration am 17.9. um 18:30 Uhr, vom Willy-Brandt-Platz zur Paulskirche (Bethmannstrasse)
  • Protestaktion am 18.9. um 8:45 Uhr, an der Paulskirche (Bethmannstrasse)

Auf dem Mittelmeer verlieren Menschen jeden Tag den Kampf ums nackte Überleben. 34.000 Tote seit 1993 und laut UN bereits mehr als 1.500 Ertrunkene seit Jahresbeginn. Der Grund ist so banal wie widerwärtig: Statt Fluchtursachen zu bekämpfen, wird die Seenotrettung kriminalisiert. Eine ungerechte Politik spaltet die Welt in Reiche und Arme. Die Folgen aber sollen unsichtbar gemacht werden und die Außengrenzen Europas zu einer menschenrechtsfreien Zone. Gerade die Geschäfte der Frankfurter Banken mit Landraub und Rüstungsexporten treiben viele Menschen in die Flucht.

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SPD stellt Strafanzeige: Der Wahre Martin kehrt zurück!

Redaktionelle Vorbemerkung: eine gute Sache zwar, aber für eine brauchbare Presse-Erklärung viel, viel zu lang!

Berliner LKA ermittelt wegen Martin Schulz-Parodie. SPD-Bundesvorstand zeigt Publizisten Werner Rügemer an!

Pressemitteilung, 29. Juni 2018

Die SPD versteht keinen Spaß, wenn es um ihre „historischen Erfolge“ geht. Wie die aktion ./. arbeitsunrecht (Webunterseite existiert nicht mehr; Link: Internet-Archiv) durch anwaltliche Akteneinsicht in dieser Woche erfuhr, stellte der SPD-Bundesvorstand bereits am 17. Dezember 2017 Strafanzeige wegen Urkundenfälschung. Es folgten Ermittlungen des LKA Berlin und der Kölner Kripo, die bis heute andauern.

Was die SPD in Rage brachte: Ein satirischer Brief, angeblich aus der Feder von Martin Schulz, kündigte kurz vor Weihnachten die Revision der Hartz-Gesetze an.

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Syrien: Der Feind meines Feindes bleibt mein Feind

von Hans Krause

Die LINKE sollte sich im syrischen Bürgerkrieg gegen alle Kriegstreiber stellen, egal ob NATO, Putin oder Assad.

Selbst die von der deutschen Regierung finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik glaubt nicht, dass der Raketenangriff der NATO-Staaten in Syrien irgendetwas positives bewirkt hat. Trotzdem hält Kanzlerin Merkel ihn für »erfolgreich und angemessen«. Zurecht übt die LINKE-Fraktion daran scharfe Kritik und ruft zum Protest auf (Update 2023-11-17: Link entfernt, Webunterseite existiert nicht mehr).

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Hass-Trollen: Wie die AfD propagandamäßig gepuscht wird

Eine Möglichkeit sich zu organisieren: Link zur Homepage des Aktionsbündnisses Aufstehen gegen Rassismus

Ein bißchen Bildung für alle – für Schüler, die eine Hausarbeit schreiben wollen oder müssen und für AfD-Fans zum Nachdenken.

Die AfD, viele Diskussionen kreisen um sie, die Partei setzt sich in Szene  – und für andere nötige gesellschaftliche Diskussionen verbleibt wenig bis kein Raum mehr. Man könnte meinen, die AfD wird aus dem taktischen Grund gepuscht, damit andere, für die Gesellschaft wichtigere Themen unter den Tisch fallen. Dies nur als kleine Randbemerkung.

Trump hat quasi als Ober-Troll die letzte US-Wahl gewonnen (zweites Video, siehe auch hier und hier). Das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf unsere Wahlen. Hass-Trollen im Internet ist gerade jetzt ein stark genutztes rechtsradikales Propaganda-Hilfsmittel zur Unterstützung der AfD. Es gibt Querverbindungen.

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Donnerstag, 3. Mai 2018, Frankfurt/M.: Diskussionsveranstaltung zur Initiative für ein Neues Normalarbeitsverhältnis (“Gute Arbeit für Alle”)

AG Betrieb und Gewerkschaft
im Kreisverband Frankfurt am Main der Linken

Eine Initiative gegen prekäre Arbeit, Tarifflucht und Dauerstress, zugunsten eines Neuen Normalarbeitsverhältnisses: »Gute Arbeit für ALLE« lautet die politische Forderung – mehr als nur ein Slogan!

Diskussionsveranstaltung mit Informationen zum Thema nebst Initiative:

. Donnerstag, 03.05.2018, 18:00 Uhr
. Gewerkschaftshaus
(Frankfurt am Main, Wilhelm Leuschner Str. 69-77)
. Referent: Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der Partei
Die Linke

Zitat Bernd Riexinger:

»Wir brauchen dringend eine politische Offensive der Gewerkschaften, die von aktiven Beschäftigten getragen und unterstützt wird. Es geht um das Schicksal der Gewerkschaften und um neue Solidarität in einer immer mehr gespaltenen Arbeitswelt. Nur wenn wir prekäre Arbeit und Niedriglöhne abschaffen und soziale Absicherung für alle erkämpfen, werden der ständigen Erpressung der Kernbelegschaften, dem Druck auf Löhne, Tarifverträge und die Rente wirklich Grenzen gesetzt. Wichtige Schwerpunkte wären die Tarifbindung, Kampf gegen prekäre Arbeit und Dauer-stress sowie eine neue Arbeitszeitinitiative für kürzere und selbstbestimmtere Arbeitszeiten, neue Arbeitsplätze und gerechte Verteilung der Arbeit.«

Quellenlink (Facebook?): https://www.facebook.com/events/874429442759137/

Mittwoch, 24. Jan. 2018 (Frankfurt/M.): Diskussionsveranstaltung mit Andrej Holm: Frankfurt für alle?! Linke Strategien für bezahlbaren Wohnraum…

Frankfurt am Main, Wiesen­str. 18: Türklingeln eines leer stehendes Hauses – ein Spe­ku­lationsobjekt?

­

.Mittwoch, 24. Jan. 2018, 19:00 Uhr
.Frankfurt am Main, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
.Gewerkschaftshaus: Seiteneingang

Diskussionsveranstaltung
Frankfurt für alle?!
Linke Strategien für bezahlbaren Wohnraum…

mit:
Andrej Holm (Stadtsoziologe),
Janine Wissler (OB-Kandidatin),
Vertreter*innen der ABG-Kampagne und der
Nachbarschaftsinitiative Nordend Bornheim Ostend (NBO)

Mit Akteuren aus Wissenschaft, Praxis, Politik und sozialen Bewegungen diskutieren wir: Wie sieht eine Wohnungspolitik aus, die Arme nicht aus der Stadt verdrängt? Wie können wir ein „Frankfurt für alle“ mit bezahlbarem Wohnraum realisieren? ( eine Veranstaltung der Linkspartei in Frankfurt (Die Webunterseite wurde zwischenzeitlich gelöscht; Update 2024-01-10: Link ins Internet-Archiv korrigiert: 2020-09-26)

Rocksteady: nicht ganz so unpolitisch, wie man denkt…

Es ist immer noch Weihnachten! Auch dieser Blogbeitrag enthält “wunderschöne” Musikvideos. Doch zuvor kommt noch einige Absätze zur geneigten kritischen Selbstreflexion – quasi als politischer Aperitif zu den üppigen deutschen Weihnachtsmahlen, wenn man denn selbst genug Geld hat, sich diese leisten zu können oder jemanden kennt, der genug Geld hat, einem eine Einladung zu einem solch üppigen Weihnachtsmahl aussprechen zu können. Im Sozialgeld, im Hartz-IV-Regelsatz zum Beispiel jedenfalls ist kein Gänsebraten enthalten, dazu ist Deutschland zu …. (Was wäre hier ihre Antwor_?)

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Wir Müssen Reden: Erklärung gewerkschaftlicher Aktivist*innen zu den G20-Protesten!

Redaktionelle Vorbemerkung: Den Wenigsten ist die Erklärung vom 23. Okt. 2017 bekannt. Deshalb wurde sie hier noch einmal zusätzlich ins Netz gestellt.
(Link zum Originalpost)

Wir sind Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter und haben an den verschiedenen Aktivitäten gegen den G20-Gipfel in Hamburg teilge­nommen. Wir haben uns an den Demonstrationen beteiligt, haben auf dem Gegengipfel diskutiert, zivilen Ungehorsam erprobt oder Menschen untergebracht, die zu den Hamburger Gegenaktivitäten angereist waren, haben vor Ort in den Betrieben mit Kolleginnen und Kollegen kritisch über den Gipfel diskutiert und vieles mehr. Auch als Gewerkschafter*in­nen sehen wir die Notwendigkeit einer persönlichen, organisations­in­ter­nen, institutionellen und politischen Aufarbeitung der Geschehnisse um den G20 in Hamburg als unerlässlich an; sie hat gerade erst begonnen. Einen Beitrag hierzu haben wir im Rahmen einer gewerkschaftlichen Auswertungsveranstaltung geleistet, in der die folgenden Positionen entstanden sind.

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Antirassistischer Musikunterricht?

Bildschirmfoto meines mixcloud-Benutzerkontos

Fragen über Fragen! Für mich Fragen eines essentiellen demokratischen Schulunterrichts: Gibt es ihn, den generellen antirassistischen Musikunterricht an Schulen, den antirassistischen Schulunterricht generell? Das sind Fragen, die ich mir stelle angesichts der Tatsache, dass rechtsradikales Gedankengut à la Sarrazin inmitten unserer Gesellschaft recht weit verbreitet ist. Dies impliziert auch eine antifaschistische Komponente, stellt doch der Rassismus in seinen unterschiedlichen Ausprägungen (inkl. “Kultur”-Begriff­lich­keit?) stets ein grundlegender Bestandteil des Faschismus dar.

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Frankfurt/M.: Abriss des Café Exzess – Demonstration morgen, Samstag, 28. Okt. ’17, 15 Uhr

Demonstration:
Finger weg von unseren Strukturen! 

Unsere Solidarität gegen ihre Repression.

. Samstag, 28. Oktober, 15 Uhr
.
HÜLYA-PLATZ   (unweit Exzess) FRANKFURT-BOCKENHEIM

Facebook-Foto

“Niemand hat die Absicht eine Mauer abzureißen” – Informationen zum Abriss und Neubau neben dem Exzess

Das Gebäude Leipzigerstraße 93 rechts neben dem Exzess wird seit ca. drei Wochen abgerissen. Gebaut werden sollen Luxuswohnungen, welche den sozialökonomischen Strukturwandel in Bockenheim weiter vorantreiben werden. Angepriesen werden die neuen Wohnungen (mit einem Quadratmeterpreis ab 6690,-€) jetzt schon hier: https://www.imaxx.de/neubau.html

Es wurde bereits der obere Bereich unserer Außen- und Brandschutzmauer abgerissen. Dies hat zur Folge, dass schon jetzt Wasser ins Mauerwerk gelangen kann. Wenn dieser Abriss weitergeht, werden wir bald ohne Außenmauer dastehen. Das heißt der Bereich des Cafés bis zum Kickerraum würden dann plötzlich im Freien stehen. Damit ist unsere Arbeit im Exzess existentiell bedroht!

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